Drs. 2328/VI weiterlesen »
Anträge & Anfragen
Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.
Zum Tempo 30 in der Apollofalterallee
Drs. 2335/VI weiterlesen »
Zum Verkehrskonzept für Mahlsdorf
Drs. 2337/VI weiterlesen »
Es stinkt zum Himmel in Mahlsdorf
Drs. 2304/VI weiterlesen »
Wieder Musikschule und Jugendsinfonieorchester
Drs. 2332/VI
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, endlich, nach dem „Runden Tisch“ am 6. Juni 2011, den entsprechenden Zusagen und den Aussagen des Bezirksamtes in der Sitzung der BVV am 23. Juni 2011 die Grundlagen für die weitere Arbeit des Orchesters zu gewährleisten und umzusetzen.
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Zur Umsetzung des BVV-Beschlusses zum Homophobieplan
Mündliche Anfrage – 2336/VI (16.08.2011)
Ich frage das Bezirksamt:
- Was hat das Bezirksamt seit dem BVV-Beschluss am 25. November 2010 zum Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie unternommen ?
- Welche Punkte aus dem beschlossenen Maßnahmenpaket hat das Bezirksamt umgesetzt ?
Zum Streit um Namenssponsoring von Sportstätten
Große Anfrage “Zum Streit um Namenssponsoring von Sportstätten” – 2342/VI (16.08.2011)
Am Ende eines längeren Diskussionsprozesses in mehreren Sitzungen des Sportausschusses stellte ich im Juni 2011 den Antrag „Namenssponsoring an bezirkseigenen offenen Sportplätzen oder Kiezsporthallen zulassen„ (DS 2269/VI). Dieser zielte darauf ab, den politischen Willen auszudrücken, dass zukünftig Vereinbarungen unter bestimmten Rahmenbedingungen zwischen dem Bezirksamt, einem Verein und einem Sponsor möglich sein sollen.
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Zur Havarie im Schmutzwasserpumpwerk Biesdorf, Grabensprung 79
Drs. 2338/VI weiterlesen »
Zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XXIII-3-1 VE
KA 411/VI weiterlesen »