Ausstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn

0139/VII

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu prüfen, im Bezirk eine Ausstellung mit den Werken von Künstlerinnen und Künstlern durchzuführen, die in der DDR an der Ausübung ihres Berufes massiv gehindert wurden oder sogar Repressalien ausgesetzt waren.
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Baumnachpflanzungen in der Lappiner Straße

0133/VII weiterlesen »

Ausstellung: Kinder haben Rechte

0066/VII

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstellung „Kinder haben Rechte“, die von den SJD-Falken 2011 erarbeitet wurde, im Bezirk in einem passenden Rahmen zu zeigen.
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Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR

Antrag – 0016/VII

Die BVV möge beschließen:

Die BVV Marzahn-Hellersdorf stellt ein Ersuchen an die Behörde des Beauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik um Überprüfung gemäß § 19, 20 und 21 des Stasiunterlagengesetzes (StUG) auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS)/Amt für nationale Sicherheit (AfnS).

Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung

0001/VII-5 weiterlesen »

Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung

Antrag – 0001/VII-4 (27.10.2011)

Die BVV möge beschließen:

Die Geschäftsordnung verfährt nach den Grundsätzen der sprachlichen Gleichbehandlung von Frauen und Männern. Dazu wird im Entwurf der Geschäftsordnung in der Fassung vom 25. Oktober 2011 Nr. 1 der Präambel wie folgt geändert:

Zur sprachlichen Gleichbehandlung von Männern und Frauen gilt: Alle Personen- und Funktionsbezeichnungen werden in weiblicher und männlicher Form verwendet.

Entsprechend wird diese Änderung im Entwurf der Geschäftsordnung in der Fassung vom 25. Oktober 2011 durchweg vollzogen.