Anträge & Anfragen

Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.

Zu Baumängeln der Jugendfreizeiteinrichtung Balzerplatz

Bei der Vorstellung des Gebäudes der neuen Jugendfreizeiteinrichtung mit generationenübergreifenden Angeboten durch die Jugendstadträtin am Balzerplatz fielen auch Laien Baumängel auf. Mit einer großen Anfrage (0319/VII) wollten wir von Bezirksamt die Hintergründe erfahren.

Es wurden zum Zeitpunkt der Übergabe von den zuständigen Fachleuten keine Baumängel festgestellt und auch bis heute keine angezeigt. Sollte es Hinweise auf tatsächliche Mängel geben, wäre es hilfreich diese konkret zu benennen. Sofern der vor 4 Wochen noch vorhanden gewesene Schleier auf dem Sichtmauerwerk gemeint ist, stellt dieser keinen baulichen Mangel dar, sondern einen durch Winterbau begründeten mineralischer Schleier, der durch Reinigung zu entfernen ist. Dies ist größtenteils bereits erfolgt.
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Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf

Ziel unseres Antrages ist die Weiterentwicklung des “Verzeichnises Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, die in Zusammenhang mit antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen stehen” zu einem Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf.

Das Bezirksamt hat dies nun umgesetzt. Ab dem Berichtsjahr 2012 wurde das bisherige „Verzeichnis Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, die in Zusammenhang mit antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen stehen“ dahingehend weiterentwickelt, dass nicht nur die genannten Vorfälle dokumentiert und ausgewertet werden, sondern darin auch Erfahrungs-, Wahrnehmungs- und Hintergrundberichte einzelner Personen, Einrichtungen und Initiativen einfließen, um beispielsweise alltagsrassistische Vorfälle noch anschaulicher bzw. nachvollziehbarer zu machen.
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