Mit unserer kleinen Anfrage (KA-061/VII) haben wir das Bezirksamt zu Einbürgerungen in Marzahn-Hellersdorf befragt.
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Anträge & Anfragen
Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.
Zu Baumfällungen an den Schmetterlingswiesen
0367/VII
Zu Baumängeln der Jugendfreizeiteinrichtung Balzerplatz
Bei der Vorstellung des Gebäudes der neuen Jugendfreizeiteinrichtung mit generationenübergreifenden Angeboten durch die Jugendstadträtin am Balzerplatz fielen auch Laien Baumängel auf. Mit einer großen Anfrage (0319/VII) wollten wir von Bezirksamt die Hintergründe erfahren.
Es wurden zum Zeitpunkt der Übergabe von den zuständigen Fachleuten keine Baumängel festgestellt und auch bis heute keine angezeigt. Sollte es Hinweise auf tatsächliche Mängel geben, wäre es hilfreich diese konkret zu benennen. Sofern der vor 4 Wochen noch vorhanden gewesene Schleier auf dem Sichtmauerwerk gemeint ist, stellt dieser keinen baulichen Mangel dar, sondern einen durch Winterbau begründeten mineralischer Schleier, der durch Reinigung zu entfernen ist. Dies ist größtenteils bereits erfolgt.
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Geeignete und angemessene Fahrradabstellmöglichkeit am Standort Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz
0364/VII weiterlesen »
Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf
Ziel unseres Antrages ist die Weiterentwicklung des “Verzeichnises Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, die in Zusammenhang mit antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen stehen” zu einem Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf.
Das Bezirksamt hat dies nun umgesetzt. Ab dem Berichtsjahr 2012 wurde das bisherige „Verzeichnis Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, die in Zusammenhang mit antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen stehen“ dahingehend weiterentwickelt, dass nicht nur die genannten Vorfälle dokumentiert und ausgewertet werden, sondern darin auch Erfahrungs-, Wahrnehmungs- und Hintergrundberichte einzelner Personen, Einrichtungen und Initiativen einfließen, um beispielsweise alltagsrassistische Vorfälle noch anschaulicher bzw. nachvollziehbarer zu machen.
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BürgerInnen von Lärm und Verkehr entlasten – Lärmschutz und ÖPNV bei TVO-Planungen frühzeitig mitdenken!
0365/VII weiterlesen »
Hinweisschild an der Ampel Tychyer Straße/Ecke Alt-Biesdorf
0359/VI weiterlesen »
Änderung der GO BVV im Abschnitt: VI. Behandlung von Beratungsunterlagen
0332/VII weiterlesen »
Zum Zustand der Bäume und der Baumpflege in Marzahn-Hellersdorf
KA-060/VII