Anträge & Anfragen

Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.

Zu bezirklichen Anteilen bei Aufstocker_innen

Nicht wenige Menschen auch in Marzahn-Hellersdorf arbeiten für Löhne, die nicht ausreichen um die täglichen Kosten des Lebens zu bestreiten. Um solchen Menschen zu helfen, hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen mit Hilfe von Hartz IV sein niedriges Gehalt aufzustocken. Mit einer kleinen Anfrage KA-094/VII haben wir das Bezirksamt zum bezirklichen Anteil dieser Aufstocker*innen befragt.

Für 7.930 Aufstocker/-innen wurden 1.776.262,00 Euro Kosten der Unterkunft (einschließlich Mietkautionen und Mietschulden) bewilligt. Das sind etwa 20 % der monatlichen Gesamtzahlung für Kosten der Unterkunft. Zusätzlich wurden für „Aufstocker“ 5.088,- Euro für die Erstausstattung der Wohnung gem. § 24 SGB II gezahlt.
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Akustische Signalanlage für Sehbehinderte

Antrag – 0440/VII

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt  wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fußgängerübergang zum S-Bahnhof Poelchaustraße über die Märkische Allee zum Dahmeweg mit einer Lichtzeichenanlage versehen wird, die für Sehgeschädigte akustische Signale gibt.

Begründung:

Seit vielen Jahren gibt es Sehbehinderte, die sich immer wieder um Hilfe an uns wenden, weil diese befahrene Straße für sie ein fast unüberwindbares und sehr gefährliches Hindernis ist.

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Zur Beleuchtungsanlage auf dem Fußweg Zur Schönagelstraße

mündliche Anfrage – 0475/VII (21.08.2012)

Die. o. g. Anfrage möchte ich wie folgt beantworten:

Frage 1: Was ist nach der Benachrichtigung vom 30.06.2010, dass die Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf dem Fußweg „Zur Schönagelstraße“ in die Bauvorhaben-Liste aufgenommen wurde, erfolgt?

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat der Firma Vattenfall den Auftrag für die Abarbeitung der Maßnahme aus der Bauvorhabenliste erteilt und die Planung dafür beauftragt.
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Zum Übergang von KITA zur Schule

In einer kleinen Anfrage (KA-070/VII) haben wir das Bezirksamt zum Thema Übergang von KITA zur Schule befragt. Wir wollten wissen, wie viele Kita’s im Bezirk Kooperationsverträge mit Schulen haben und in wie weit die Zusammenarbeit von Kita’s und Schulen auch ohne Kooperationsverträge funktioniert.

Mit Stand des Kita – und Schuljahres 2011/2012 sind dem Jugendamt Kooperationsvereinbarungen zur verbindlichen Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen 44 Kindertagesstätten und 26 Grundschulen des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf bekannt. Seit 2005 arbeitet die bezirkliche Arbeitsgruppe “Übergang Kita-Schule” an der Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten. Primäres Ziel ist, den Übergang von der Kita zur Grundschule so zu gestalten, dass alle wesentlichen und wichtigen Informationen über die Entwicklung des Kindes die Vorbereitung eines individuellen und förderlichen Umfeldes in der Schule ermöglicht. Im Begreifen um diese zentrale Aufgabe wurde bereits 2005 eine Handreichung zur Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen Kita und Grundschule erarbeitet und dient als Handlungsleitfaden für alle Einrichtungen des Bezirkes. Dieser Handlungsleitfaden zeigt konkret und praxisnah Möglichkeiten und Formen von Kooperation auf.
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