0504/VII
Anträge & Anfragen
Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.
Zu Mäharbeiten auf der Fläche zwischen Ende Kohlweißlingstraße und der Wuhle (am 24.09. und 25.09.2012)
0542/VII
Zu bezirklichen Anteilen bei Aufstocker_innen
Nicht wenige Menschen auch in Marzahn-Hellersdorf arbeiten für Löhne, die nicht ausreichen um die täglichen Kosten des Lebens zu bestreiten. Um solchen Menschen zu helfen, hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen mit Hilfe von Hartz IV sein niedriges Gehalt aufzustocken. Mit einer kleinen Anfrage KA-094/VII haben wir das Bezirksamt zum bezirklichen Anteil dieser Aufstocker*innen befragt.
Für 7.930 Aufstocker/-innen wurden 1.776.262,00 Euro Kosten der Unterkunft (einschließlich Mietkautionen und Mietschulden) bewilligt. Das sind etwa 20 % der monatlichen Gesamtzahlung für Kosten der Unterkunft. Zusätzlich wurden für „Aufstocker“ 5.088,- Euro für die Erstausstattung der Wohnung gem. § 24 SGB II gezahlt.
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Zum Pflegekonzept für die bezirklichen Gräben
KA-089/VII
Zwischenbericht zu den Aufgaben und der Tätigkeit des Energiebeauftragten
Antrag – 0443/VII (07.08.2012)
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zwischenbericht zu den Aufgaben und der Tätigkeit des Energiebeauftragten und der Umsetzung der im Gesetz beschriebenen Aufgaben vorzulegen. Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2012 zu berichten.
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Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf
0442/VII
Akustische Signalanlage für Sehbehinderte
Antrag – 0440/VII
Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fußgängerübergang zum S-Bahnhof Poelchaustraße über die Märkische Allee zum Dahmeweg mit einer Lichtzeichenanlage versehen wird, die für Sehgeschädigte akustische Signale gibt.
Begründung:
Seit vielen Jahren gibt es Sehbehinderte, die sich immer wieder um Hilfe an uns wenden, weil diese befahrene Straße für sie ein fast unüberwindbares und sehr gefährliches Hindernis ist.
Zur Beleuchtungsanlage auf dem Fußweg Zur Schönagelstraße
mündliche Anfrage – 0475/VII (21.08.2012)
Die. o. g. Anfrage möchte ich wie folgt beantworten:
Frage 1: Was ist nach der Benachrichtigung vom 30.06.2010, dass die Errichtung einer Beleuchtungsanlage auf dem Fußweg „Zur Schönagelstraße“ in die Bauvorhaben-Liste aufgenommen wurde, erfolgt?
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat der Firma Vattenfall den Auftrag für die Abarbeitung der Maßnahme aus der Bauvorhabenliste erteilt und die Planung dafür beauftragt.
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Zum Stand der TVO-Planung
0470/VI
