Anträge & Anfragen

Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.

Gehwegsanierung in Marzahn-Hellersdorf 2018/19

Cordula Streich, Bezirksverordnete

In der November-BVV hat unsere bündnisgrüne Verordnete Cordula Streich den Bezirksstadtrat Johannes Martin, gefragt welche Maßnahmen zur Gehwegsanierung  im Jahr 2018 aus dem Sonderprogramm zur “Unterhaltung des Straßenlandes – Sonderprogramm Straßensanierung” oder aus bezirklichen Mitteln umgesetzt wurden. Die Liste hat uns das Bezirksamt jetzt auch schriftlich nachgereicht.

Neubau von Gehwegen in 2018 – Gehwegprogramm und Straßenunterhaltung:
Klingenthaler Str. von Schneeberger Str. bis Peter-Huchel-Str.
Kranoldstraße von Heinrich-Grüber-Str. bis Stöwestr.
Schwabenallee von Habichtshorst bis Binsengrund
Maisweg zwischen Rapsweg bis Hirseweg (noch nicht fertiggestellt)
Allee der Kosmonauten 189-197 (noch in Vorbereitung)
Raoul-Wallenberg-Str. 40-42
Schragenfeldstraße – Verbindung zur AdK
Bütower Str. von Pilgramer Str. bis Mirower Str.
Stendaler Str. Höhe Nr. 75
Feldberger Ring 6 (noch in Vorbereitung)
Walsheimer Str. von Nr. 58 bis Nr. 74
Dohlengrund von Grabensprung bis Arnsberger Str.

Auf die Frage welche Maßnahmen zur Verbesserungen der Barrierefreiheit für Fußgänger*innen oder Rollstuhlfahrende für das Jahr 2019 geplant sind, konnte Herr Martin noch keine Auskunft geben. Teil der Großen Anfrage war auch, ob es eine fortlaufend aktuelle Übersicht über Maßnahmen zur Verbesserungen der Barrierefreiheit für Fußgänger*innen oder Rollstuhlfahrende im Onlineangebot des Bezirksamtes gibt – oder zukünftig geben kann. Laut Herr Martin kann dies leider “nur in Abhängigkeit der dafür notwendigen personellen Ressourcen erfolgen.” Wir bleiben weiter am Thema dran.

 

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Zum Erwerb der russischen Sprache an Schulen

In Marzahn-Hellersdorf leben viele Russlanddeutsche. Unsere Bezirksverordnete Cordula Streich hat daher beim Bezirksamt nachgefragt wie viele Schulen in unserem Bezirk russisch als Fremdsprache anbieten:

Cordula Streich, Bezirksverordneteieten:

Frage 1: An wie vielen Schulen im Bezirk wird russisch als 1. Fremdsprache angeboten?

Es wird an der Internationalen Lomonossow-Schule-Marzahn russisch als 1. Fremdsprache angeboten. Die Internationale Lomonossow-Schule-Marzahn befindet sich in freier Trägerschaft.

Frage 2: An wie vielen Schulen im Bezirk wird russisch als 2. Fremdsprache angeboten?

Es wird an drei Sekundarschulen (Rudolf-Virchow-Oberschule, Johann-Julius-Hecker-Schule und Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule) sowie am Victor-Klemperer-Kolleg russisch als 2. Fremdsprache angeboten.

Frage 3: Sieht das Bezirksamt dieses Angebot als ausreichend an?

Durch die zuständige Außenstelle Marzahn-Hellersdorf der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurde mitgeteilt, dass dieses Angebot aufgrund der geringen Anfrage ausreichend ist.

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Bürger*innenhaushalt verbessern

Nickel von Neumann, bündnisgrüner Bezirksverordneter

In der BVV am 15. November 2018 haben wir einen bündnisgrünen Antrag eingebracht um den Bürger*innenhaushalt in Zukunft besser aufzustellen (DS-1148/VIII). Denn unter den bisher eingereichten Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger befinden sich einige, deren Realisierung zeitnah wünschenswert wäre.

Im aktuellen Verfahren ist der Zeitraum zwischen Vorschlag einreichen, die Abstimmung gewinnen und zur Umsetzung zu kommen, Insbesondere bei Investitionen, zu lang.

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Verbesserung der Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Bürgerpark Marzahn

In den Morgen- und Nachmittagsstunden wird der Schulweg stark von Autos frequentiert, die den Blumberger Damm oder die Raoul-Wallenberg-Straße erreichen möchten. Für die Schulkinder ist daher das gefahrlose Überqueren der Rudolf-Leohnhard-Straße nur erschwert möglich.

In der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18.10.2018 haben wir deshalb einen Antrag (DS-1123/VII) eingebracht um die Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Bürgerpark zu verbessern. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Anbringung eines Zebrastreifens an der Karl-Holtz-Straße/Rudolf-Leonhard-Straße einzusetzen. Zusätzlich sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um Autofahrerinnen und Autofahrer auf die Schulkinder aufmerksam zu machen.

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Energiesparende Maßnahmen an Schulen in Marzahn-Hellersdorf fördern

Unser Bündnisgrüner Antrag, beim Neubau und bei Grundsanierungen von Schulen energiesparende und CO2-reduzierende Maßnahmen immer einzuplanen (DS 1071/VIII), wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 27.09.2018 beschlossen. Wir begrüßen, dass der Bezirk selbst mit gutem Beispiel voran gehen und seine Schulgebäude verstärkt mit nachhaltigen energiesparenden und CO2-reduzierenden Techniken ausstatten möchte und damit Zeichen setzen kann für die Energiewende. Dazu gehört auch, wo möglich, Schuldächer zukünftig mit Solaranlagen auszustatten. So könnten sich Lehrer*innen und Schüler*innen auch praxisnah an der eigenen Schule mit den ökologischen, ökonomischen und technischen Aspekten der erneuerbaren Energien befassen und dazu passende Unterrichtsprojekte durchführen.

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Baulicher Zustand des Skateparks an der Wuhle

Der Skatepark an der Wuhle wird wird kaum genutzt, weil dort selbst bei trockenem Wetter große Pfützen sind und das Wasser steht. Eine Nutzung ist deshalb kaum möglich, weswegen der Bezirksverordnete Nickel von Neumann beim zuständigen Stadtrat Johannes Martin nachgefragt (KA-323/VIII) hat. Die Antworten sind leider nicht befriedigend, denn es wird kaum auf die Fragen eingegangen z.B. zu Plänen die Anlage zu renovieren: weiterlesen »

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Sicherheit für Radfahrende am Galgen S-Bahnhof Kaulsdorf

Bürger*innen hatten uns darauf aufmerksam gemacht, dass sie ungern mit dem Rad über den sogenannten Galgen am S Bahnhof Kaulsdorf fahren. Es sei ihnen zu gefährlich, sich mit dem Ende der Radspur auf die Straße in den Autoverkehr einzuordnen. Daher weichen viele Radfahrende hier oftmals auf den Gehweg aus, auch aufgrund fehlender Markierungen für den Radverkehr in diesem Bereich. Die Fußgänger*innen beschweren sich jedoch auch über Radfahrende auf dem Fußweg. Unsere Bezirksverordnete Cordula Streich hat beim Bezirksamt nachgefragt ob diese Situation bekannt ist und welche Maßnahmen geplant sind um Konflikte und Gefahrensituationen zu verhindern. Die Antwort können Sie hier nachlesen: weiterlesen »

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Kostenlos Trinkwasser nachfüllen in Marzahn-Hellersdorf

Mit einem bündnisgrünen Antrag haben wir dem Bezirksamt empfohlen, sich mit seinen öffentlichen Gebäuden, Bürgerämtern, Bibliotheken etc. an der Aktion Refill zu beteiligen, damit Bürgerinnen und Bürger sich dort kostenlos mit Trinkwasser versorgen können. Wer er eine Trinkflasche dabei hat, kann sie sich vor Ort einfach mit Leitungswasser auffüllen.
Besonders in einem heißen Sommer wie wir ihn dieses Jahr erleben, ist die regelmäßige Versorgung des Körpers mit Flüssigkeit zur Gesunderhaltung sehr wichtig. Durch die Beteiligung am Projekt Refill können sich die Bürgerinnen und Bürger kostenlos unterwegs mit Trinkwasser versorgen und Plastikabfall vermieden werden.

Die beiden Bündnisgrünen Büros in Marzahn-Hellersdorf von Stefan Ziller (direkt am S Kaulsdorf, Heinrich-Grüber-Str.12) und des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen (Allee der Kosmonauten 151e) nehmen bereits seit einiger Zeit am Projekt teil, das u.a. auch durch die Berliner Wasserbetriebe unterstützt wird. Kommen Sie mit ihrer Trinkflasche vorbei, holen sich Wasser und sparen dabei Geld und schützen die Umwelt!

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