Anträge & Anfragen

Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.

Bündnisgrüne nehmen in der nächsten BVV Verkehrssicherheit in den Fokus

Immer wieder kommt es zu schweren, mitunter tödlichen Verkehrsunfällen auf den Straßen in unserem Bezirk. Dabei sollte niemand auf dem Weg von A nach B um das eigene Leben oder das Leben von Kindern, Verwandten und Freund*innen fürchten müssen.

Wir haben für die nächste BVV gleich mehrere Punkte gesetzt: Wir möchten eine Querungsmöglichkeit auf der Louis-Lewin-Straße in Höhe der Hönower Weiherkette schaffen, die Markierungen auf der Kaulsdorfer Straße an einem Zebrastreifen verbessern, die Sicherheit im Wuhlebogen steigern und einen besseren Schutz der Eltern und Kinder am Spielplatz in der Grünanlage am Murtzaner Ring vor schnell vorbeifahrenden Radfahrenden schaffen. weiterlesen »

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Busbahnhof am Elsterwerdaerplatz

Mit Verlängerung der Buslinie 190 Biesdorf und Marzahn-Süd besser verbinden

Aktuell gibt es keine adäquate Verbindung zwischen Biesdorf und Springpfuhl. Außerdem ist das Gewerbegebiet in der Woche nicht gut angebunden. Um das in absehbarer Zeit zu ändern, ist eine veränderte Busführung sinnvoll.

Daher hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV einen Antrag eingebracht, sich bei den zuständigen Stellen für eine Verlängerung der Buslinie 190 einzusetzen, damit die Anbindung zwischen Biesdorf und Marzahn-Süd verbessert wird. Dazu sollen die folgenden Stationen ab dem Elsterwerdaer Platz angefahren werden: weiterlesen »

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Zur Istanbul-Konvention

Die Istanbul Konvention von 2011 gilt als das weitreichendste rechtsverbindliche Menschenrechtsinstrument zur Verhinderung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt und verpflichtet die Unterzeichnerstaaten zum Handeln. Obwohl die Konvention sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität als unzulässige Gründe für Diskriminierung erwähnt, bleiben Gewalterfahrungen von lesbischen, bisexuellen, trans, queeren und intergeschlechtlichen (LBTQI) Frauen oft unerkannt. Daher hat unsere bündnisgrüne Verordnete Chantal Münster beim Bezirksamt nachgefragt wie es um die Umsetzung der Istanbul Konvention bei uns in Marzahn-Hellersdorf steht:
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Parkplatz am Biesdorfer Friedhofsweg sichern und Stellplätze für Fahrräder schaffen

Die Anreise zum Friedhof in Biesdorf gestaltet sich derzeit schwierig. Es haben sich inzwischen große Pfützen gebildet, sodass es nur schwer ist den Parkplatz zu nutzen. Fahrradstellplätze gibt es nur wenige, sodass die Räder häufig direkt mit auf den Friedhof genommen werden.
Deshalb haben wir einen Antrag eingereicht, die vorhandenen Schlaglöcher mit Sand oder Kies zu verfüllen und die Nutzbarkeit wiederherzustellenden. Zusätzliche Fahrradbügel auf dem Parkplatz sollen die Anreise mit dem Fahrrad attraktiver machen.

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Skateparks in Marzahn-Hellersdorf sanieren, qualifizieren und neu bauen

Gerade in Zeiten der Pandemie wurde klar, das Bewegungsangebote im Freien, insbesondere für Kinder und Jugendliche, zusätzlich geschaffen und vorhandene Infrastrukturen ausgebaut werden müssen.
Bei der Gestaltung von Parkanlagen und der Errichtung neuer Quartiere soll deshalb in Zukunft geprüft werden, ob neue Skateparks mitgeplant und gebaut werden können.

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