Bereits das zweite Jahr in Folge wurden die Mittel der Grünbauoffensive in Marzahn-Hellersdorf nicht verwendet und mussten zurückgegeben werden. Damit summiert sich der für unser Stadtgrün entgangene Betrag auf über 5 Millionen Euro. weiterlesen »
Anträge & Anfragen
Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.
Neue Realitäten anerkennen – Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen
Die Pandemie hat viele Lebensbereiche verändert. Home-Office bzw. mobiles Arbeiten sind aus dem Nischendasein in die Breite der Bevölkerung getragen worden. Viele Unternehmen, Verwaltungen, Vereine, Parteien und Institutionen haben digitale Arbeitsweisen übernommen, Videokonferenzen sind zur Regel geworden. Dabei sparen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht nur Fahrtzeit, sondern können unter Umständen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken, flexibler arbeiten und insgesamt selbstbestimmter leben. Diese neuen Möglichkeiten sollten auch ehrenamtlichen Bezirksverordneten zur Verfügung stehen. weiterlesen »
Bündnisgrüne Anfrage zum Schloss Biesdorf
SchlossSchloss YsssZu den Wasserschäden am Turm des Schloss Biesdorf hat unser Verordneter Pascal Grothe eine schriftliche Anfrage an das Bezirksamt gestellt. Neben den Wasserschäden befragte er das Bezirksamt auch zu möglichen Plänen den Putz am Schloss zu erneuern und die zerrissene Europafahne zu ersetzen. weiterlesen »
Weitere Jelbi-Mobilitätsdienste im Bezirk?
Wir setzen uns für die Ausweitung von modernen Mobilitätsangeboten auch für Marzahn-Hellersdorf ein. Die Jelbi-Station am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz war dafür ein wichtiger erster Schritt. Für ein attraktives Angebot für die Bürger*innen und das Voranbringen der Mobilitätswende hat sich unser Bezirksverordneter und verkehrspolitischer Sprecher Pascal Grothe erkundigt (KA-058/IX), ob weitere Jelbi-Stationen schon in Planung sind:
weiterlesen »
Spielstraße Am Wuhlebogen in Kaulsdorf-Süd?
Nach einem Vor Ort Termin mit engagierten Bürger*innen hat die bündnisgrüne Fraktion das Bezirksamt gefragt (KA-104/IX), welche Möglichkeiten für eine Verkehrsberuhigung oder die Einrichtung einer Spielstraße in der Straße Am Wuhlebogen es gibt. weiterlesen »
Bedarfsgerechte Digitalisierung in Marzahn-Hellersdorf umsetzen – mit aktiver Beteiligung der Schulen
In der BVV am 19.05. haben wir das Bezirksamt mit einer Großen Anfrage um Auskunft gebeten, wie es um die Umsetzung der Digitalisierung an den Schulen in unserem Bezirk steht.
Das Ergebnis: An 19 Schulen im Bezirk werden im laufenden und nächsten Schuljahr im Rahmen des Digitalpaktes bauliche Maßnahmen zum LAN-Ausbau und zur Versorgung mit WLAN geplant und vorgenommen. weiterlesen »
Prüfung ist eindeutig: Grundstück in der Langhoffstraße ist nach dem Gesetz ein Wald
Auf Initiative der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf an die Berliner Forsten gewandt und eine Prüfung des Areals in der Langhoffstraße 9 auf den Charakter als Waldfläche beantragt. Das dortige Grundstück ist offiziell ein Baugrundstück und befindet sich in der Verwaltung des landeseigenen Berliner Immobilienmanagements (BIM). Auf der Fläche eines vor vielen Jahren abgerissenen Kindergartens ist über die Jahre ein Wald entstanden. Deswegen haben wir die Initiative ergriffen und gemeinsam einen Antrag eingereicht. Damit sollte die Frage geklärt werden, ob es sich dabei um einen Wald nach dem Gesetz handelt. Die zeitnahe Prüfung war wichtig, bevor die BIM die Vermarktung als Baufläche fortsetzt.
Weniger Verkehrslärm und sichere Wege zu Fuß und per Rad für Mahlsdorf – Bündnisgrüne Fraktion beantragt Verkehrskonzept
Wir möchten für Mahlsdorf ein umfassendes Mobilitätsskonzept entwickeln. Ziel ist, dass dem Bezirksamt genaue Informationen vorliegen, welche Straßen weiterhin eine Netzwirkung erfüllen müssen und welche Straßen für verkehrsberuhigende Maßnahmen in Frage kommen.
Mehr Verkehrssicherheit für Kinder am Fußgängerüberweg in der Kaulsdorfer Sraße
Im Bereich des Fußgängerüberwegs in der Kaulsdorfer Straße kommt es immer wieder zu Überholmanövern. Die aktuelle Verkehrsregelung wird übersehen oder bewusst missachtet. Um die Situation zu verbessern, soll das Bezirksamt geeignete Maßnahmen finden. Daher haben wir das Bezirksamt ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die Sicherheit von Kindern beim Überqueren des Fußgängerüberweges an der Bushaltestelle Feuersteiner Str. zu verbessern.
