Anträge & Anfragen

Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.

Umbenennung von Straßen mit antisemitischen Bezügen in Marzahn-Hellersdorf

Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag haben wir das Bezirksamt ersucht, für die Arndtstraße und Roedernstraße Straßenumbenennungen vorzunehmen und dafür auf die von der BVV in 2016 beschlossenen Vorschläge für die Benennung von Straßen nach bekannten Frauen und auf die diesbezügliche Liste zurückzugreifen. Insbesondere sollte der Empfehlung der Kommission Gedenkorte gefolgt werden, eine Straße in Mahlsdorf nach Emma Döltz zu benennen. Gertrud Bäumer sollte ebenfalls in die Liste aufgenommen werden.
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Unterstützung der MachBar des Stadtteilzentrums Marzahn Mitte

Im vergangenen Jahr wurde das Stadtteilzentrum Marzahn Mitte des Trägers der Volkssolidarität um ein Reparatur Café erweitert. Die Räumlichkeiten des Stadtteilzentrums reichen jedoch im ursprünglichen Umfang nicht aus, um den Bedarf vor Ort zu decken.
In der MachBar kommt die Nachbarschaft zusammen, um voneinander Nähen zu lernen, Dinge zu reparieren statt sie wegzuschmeißen, oder Beratungen zur Nutzung von PC und Smartphone zu erhalten. weiterlesen »

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Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen!

Seit 2008 wird der Tag der lesbischen Sichtbarkeit jedes Jahr am 26. April gefeiert, um auf die Rechte, Bedürfnisse und auch spezifischen Bedarfe von Lesben und queeren Frauen* aufmerksam zu machen. Gefeiert werden lesbische Vorbilder, Kultur, Geschichte und Vielfalt. Unsere Bündnisgrüne Verordnete Chantal Münster hat mit einem Antrag das Bezirksamt ersucht, am Tag der lesbischen Sichtbarkeit ab dem nächsten Jahr eine Veranstaltung z.B. im Gründerzeit Museum Mahlsdorf oder einem anderen geeigneten Ort im Bezirk mit Organisationen für queereFrauen* durchzuführen, wie zum Beispiel LesLeFam e.V. oder Quarteera e.V.

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Radschnellverbindung Hellersdorfer Straße ohne Versiegelung bauen

Die Baumbilanz unseres Bezirkes ist negativ und der Erhalt unseres Stadtgrüns steht immer wieder im Zielkonflikt mit anderen Nutzungen, wie dem Wohnungsbau oder der Schaffung neuer Infrastruktur. An der Hellersdorfer Straße können die Grünstreifen erhalten werden, da ausreichend versiegelte Fläche im Straßenraum für den Bau von Radwegen zur Verfügung steht. weiterlesen »

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Bild einer Goldrute

Neophyten in Marzahn-Hellersdorf

In der BVV am 23. Juni 2022 haben wir das Bezirksamt befragt welche Rolle Neophyten (invasive, nicht heimische Pflanzen) in der Stadtnatur von Marzahn-Hellersdorf spielen und welche Bemühungen durch das Bezirksamt unternommen werden, um deren Ausbreitungen zu begegnen. Die entlang der Wuhle stark verbreitete Kanadische Goldrute wird zum Beispiel problematisch für die heimische Flora und Fauna und sollte daher in ihrem Bestand dezimiert werden.
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Fahnenhissung am IDAHOBIT 2022

Mit der neuen Queerbeauftragten – Vollgas bei der Bekämpfung von Queerfeindlichkeit in Marzahn-Hellersdorf!

Mit der dritten Marzahn Pride hatte am 18. Juni der Berliner Pride-Sommer begonnen. Mehrere hundert Menschen demonstrierten bei der migrantischen Pride und zeigten sich solidarisch mit dem ukrainischen Volk. Doch leider reiht sich auch die Marzahn Pride ein in die Zahl der Pride-Demos in Deutschland, bei denen queerfeindliche Gewalt passierte.
Deshalb ist es umso wichtiger, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf endlich Vollgas gibt und queeres Leben immer und überall – nicht nur zum Pride Month oder zur alljährlichen Fahnenhissung – sichtbar macht und schützt.
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Vier Anträge beschlossen zur Sicherung des Schulschwimmens

Der Schwimmunterricht hat für Kinder und Jugendliche in den letzten zwei Jahren pandemiebedingt nur rudimentär stattgefunden. Seit dem letzten Jahr warnen Expertinnen und Experten vor einer heranwachsenden „Generation von Nichtschwimmern“. Diesem muss unmittelbar begegnet werden. In der Sitzung des Schulausschusses zum Thema Schulschwimmen am 16.06.2022 wurden die gravierenden Defizite beim Schwimmenlernen und in der Personalsituation deutlich.
Daher haben wir zusammen mit der SPD- und der Linksfraktion gleich mit vier Anträgen in der BVV am 23.06.2022 das Thema auf die Tagesordnung gesetzt.

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