Anträge & Anfragen

Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.

Tiefenbohrung als Chance für die Bewässerung von großen Bäumen

In der BVV am 25. Mai haben wir eine mündliche Anfrage gestellt, welche Chancen das Bezirksamt zur Bewässerung von Straßenbäumen sieht, um das Instrument der Tiefenbohrung zu nutzen, wenn aufgrund von Versiegelung zu wenig durchwurzelbarer Boden zur Verfügung steht. Besonders bei sehr großen und älteren Bäumen oder an herausfordernden Standorten benötigen die Bäume Unterstützung um genug Wasser zum Überleben zu bekommen. weiterlesen »

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Genehmigung von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden/Dächern in Marzahn-Hellersdorf

Die Anfrage unseres Bezirksverordneten Pascal Grothe hat ergeben, dass im Jahr 2022 in Marzahn-Hellersdorf 28 Anfragen auf Genehmingung von Photovoltaik Anlagen auf denkmalschützten Gebäuden gestellt wurden. Davon befinden sich vier im Genehmigungsverfahren und werden aller Voraussicht nach positiv beschieden werden. Zwei wurden genehmigt. Es wurden keine Anträge versagt. Die gesamte Beantwortung können Sie hier nachlesen.
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Zur Fütterung von frei lebenden Tieren im Bezirk

Vor zwei Jahren wurde auf unsere Initiative hin der Antrag (DS 2317/VIII) beschlossen, an den bezirklichen Gewässern, an denen sich viele Enten aufhalten, Hinweisschilder anzubringen die über die negativen Auswirkungen des Fütterns der Enten informieren. Wir haben nun noch einmal nachgefragt ob und wie die Umsetzung erfolgt ist und wie die Wildtiere geschützt werden.
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Gleiwitzer Straße instandsetzen

In der Gleiwitzer Straße in Biesdorf finden derzeit Sanierungsarbeiten der Berliner Wasserbetriebe statt. Wir haben das Bezirksamt aufgefordert (DS- 1288/IX), in dem Zuge auch die Straße zeitgemäß zu erneuern, um die Erschütterungen der umliegenden Gebäude durch die vorbeifahrenden Busse einzudämmen. Dabei ist auf eine ökologische Baubegleitung mit einem Erhalt der alten Straßenbäume zu achten.
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Spielplatz unter Wasser

Wasserabfluss für Spielplatz am Murtzaner Ring überprüfen

Uns haben verschiedene Hinweise von Anwohner*innen erreicht, das der Spielplatz am Murtzaner Ring in Marzahn nach Regenfällen nicht mehr benutzbar ist für die Kinder, weil sich große Pfützen auf dem Sand bilden und alles unter Wasser steht.
Dem Anliegen haben wir uns angenommen und das Bezirksamt mit unserem Antrag ersucht, den Wasserabfluss und die Drainage des Spielplatzes am Murtzaner Ring zu überprüfen und instandzusetzen. Damit soll die ständige Überschwemmung des Geländes bei Regenfall verhindert werden. weiterlesen »

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Haupteingang vom Gesundheitszentrum

Marzahn-Hellersdorf barrierefrei gestalten  – Gemeinsam mit Menschen mit Beeinträchtigung

Am 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. An diesem Tag demonstrieren Menschen mit Beeinträchtigungen für ihre Rechte und stellen ihre Forderungen an die Politik. Wir als Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf unterstützen diesen Protesttag und nehmen ihn zum Anlass, den Blick auf eine barrierefreie Gesellschaft zu stärken. Wir wollen Menschen mit Beeinträchtigung in die Gestaltung unseres Bezirks gleichberechtigt mit einbeziehen. weiterlesen »

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Trauerfeier für die ordnungsbehördlich Bestatteten des Bezirkes

Wenn Menschen keine Angehörigen mehr haben, die sich um eine Bestattung kümmern können, übernimmt die Kosten das Land Berlin. Bei solchen sogenannten ordnungsrechtlichen Bestattungen erhalten die Verstorbenen meist nur ein anonyme Einäscherung, ohne das auch Freunde, Nachbarn und Bekannte zumindest die Möglichkeit haben, Abschied von den Verstorbenen zu nehmen.
Wir setzen uns dafür ein einmal im Jahr eine Trauerfeier für die Menschen, die in unserem Bezirk ordnungsbehördlich bestattet wurden, durchzuführen. Dies könnte z.B. durch einen ökumenischen Gottesdienst oder eine Trauerfeier unter Einbeziehung eines geeigneten Verbands geschehen. weiterlesen »

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Bündnisgrüne spenden bienenfreundlichen Strauch für den Clara-Zetkin-Park

Im vergangenen Jahr hatten wir Bündnisgrüne in der BVV Marzahn-Hellersdorf beantragt, dass der neu gestaltete Clara-Zetkin-Park ökologisch aufgewertet werden soll.
Am 27. März haben wir nun gemeinsam mit Anwohner*innen und dem verantwortlichen Bezirksamt bienenfreundliche Sträucher eingepflanzt. Der Bündnisgrüne Kreisverband spendete dazu eine Kornelkirsche.
Anschließend tauschten wir uns im Blockhaus über Ideen und Wünsche zur weiteren Gestaltung des Parks aus und berieten, wie wir anwohnende Bürger*innen dabei gut beteiligen können.

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