Stefan Ziller

Besuch im Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte

Heute hat sich Beate Buchwald gemeinsam mit Ramona Pop (Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus) und Canan Bayram (MdA) im Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte über den aktuellen Stand der Arbeiten für die Flüchtlingsunterkunft in der Schönagelstraße und die Erfahrungen mit dem Bürgerdialog informiert.

Bis zum Sommer 2015 entsteht am Standort Schönagelstr. 70 eine neue Flüchtlingsunterkunft für 400 Menschen. In der Unterkunft werden neben Wohnräumen und Räumen zum Kochen auch Gemeinschaftsräume zur Verfügung stehen. Bis zum Baubeginn im Frühjahr werden unter anderem noch Fragen des Schallschutzes geklärt.

Das Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte ist ein Ansprechpartner für Unterstützungsangebote und organisiert u.a. in Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Betreiber bereits seit Ende 2014 immer donnerstags zwischen 14:00 und 16:00 Uhr spezielle Anwohnersprechstunden mit kundigen Personen (um vorherige Anmeldung wird gebeten). In inzwischen 7 Dialogrunden konnten Fragen beantwortet werden und bereits Unterstützer*innen gewonnen um die Flüchtlinge bei uns im Bezirk herzlich willkommen zu heißen. weiterlesen »

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Berlins erste Frauensporthalle seit 17.01.15 geöffnet

Nach mehr alFrauensporthalles drei Jahren Diskussion eröffnete am Samstag, den 17. Januar, Berlins erste Frauensporthalle. Von Sonntag bis Donnerstag richtet sich das Angebot ausschließlich an Mädchen und Frauen, freitags und samstags finden auch gemischtgeschlechtliche Gruppen Raum zum Sporttreiben. Damit wird eine langjährige bündnisgrüne Forderung der Stärkung von Frauen- und Mädchensportangeboten Realität. Im September 2014 wurde ein entsprechender Vertrag zwischen dem Bezirksamt und dem neuen Betreiber VSJ unterzeichnet. weiterlesen »

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Filmvorführung „Mietrebellen“ und mietenpolitische Diskussion mit Katrin Schmidberger

wp-contentuploads201501MIETREBELLEN-Flyer-A5_color-1Am 22. Januar zeigte die bündnisgrüne BVV-Fraktion gemeinsam mit Katrin Schmidberger (MdA) im Alten Rathaus Marzahn den Film „Mietrebellen“. Der Film beschreibt das Erstarken der Berliner Mieterproteste als Reaktion auf steigende Mieten und die Verdrängung aus nachbarschaftlichen Lebenszusammenhängen. Es geht um die wachsende Spaltung der Stadt in Arm und Reich und die drohende Aufteilung Berlins in Wohnbezirke für Besserverdienende und Menschen mit geringem Einkommen.

Diskussion MietrebellenDiese Themen standen dann auch im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion über die aktuelle Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt mit Katrin Schmidberger, mietenpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion, Wibke Werner vom Berliner Mieterverein und Matthias Coers, dem Regisseur des Films. Bei der gut besuchten Veranstaltung wurden neben möglichen politischen Steuerungsinstrumenten auch über die wichtige Bedeutung von landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften diskutiert. Ebenso wurde über die Modernisierungsumlage diskutiert. Zunehmend müssen Mieter ihre angestammten Wohnungen aufgrund von Mietsteigerungen in Folge von Modernisierungen verlassen. Hierbei wird oft der Mechanismus der Modernisierungsumlage durch die Eigentümer missbraucht. Damit es zu keinen Verdrängungen durch Modernisierungen kommt, müssen die gesetzlichen Vorgaben endlich sozial ausgestaltet werden – darin waren sich die Diskutierenden einig.

Der Film „Mietrebellen“ ist regelmäßig in Berlin zu sehen. Weitere Termine und Infos unter: www.mietrebellen.de

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BündnisGrüne fordern Baumpflanzliste für den Bezirk

(c) pixelio.de

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Zur Einbringung des Antrags der bündnisgrünen Fraktion “Baumpflanzliste” erklärt die Fraktionsvorsitzende und Umweltausschussvorsitzende der BVV, Bernadette Kern:

Jedes Jahr werden in Marzahn-Hellersdorf unzählige Bäume gefällt. Dies ärgert die Menschen vor Ort. Im Gegensatz zu anderen Kommunen gibt es bis heute keine Baumpflanzliste im Bezirk, die transparent und für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich zugänglich den Stand der Neu-, Ersatz- und Ausgleichspflanzungen darlegt. Dies wollen wir Grünen ändern. Wir fordern in unserem Antrag an die BVV das Bezirksamt auf, eine Baum-Pflanz-Liste zu erstellen und sie kontinuierlich und zeitnah fortzuführen. Damit wird für jeden transparent deutlich, wo für welche Fällungen Ersatzpflanzungen erfolgen.

Das ist nicht nur ein Zugewinn für interessierte BürgerInnen, sondern auch für den Klimaschutz. Denn jeder Baum im Bezirk bietet Lebensraum für eine Vielfalt an Pflanzen, Tieren und anderen Organismen. Bäume liefern Sauerstoff, schützen vor Bodenerosion, speichern Wasser, leisten einen Beitrag für die Bereitstellung von sauberem Trinkwasser und können in Gebieten mit hohem Grundwasserstand unterstützend wirken. weiterlesen »

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Klimaschutz: Energie-Spar-Projekte an Schulen und Bericht des Energiebeauftragten

Mit unserem Antrag “Energie-Spar-Projekte an Schulen des Bezirks” (1742/VII) haben wir in der Dezember-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt aufgefordert, Maßnahmen zur Initiierung und Unterstützung von Energie-Spar-Projekten unverzüglich durchzuführen. Darüber hinaus haben wir das Bezirksamt aufgefordert seine Aktivitäten der letzten drei Jahren darzustellen sowie einen Bericht über die bisher erfolgte Arbeit des Energiebeauftragten vorzulegen (1739/VII). weiterlesen »

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Radverkehr: Anträge zu Fahrradstraßen, Radwegekonzept und Ausbau von Radwegen

Mit vier Anträgen stand das Thema “Sicher Radfahren” heute weit oben auf der bündnisgrünen Tagesordnung in der Bezirksverordnetenversammlung. Wir haben das Bezirksamt mit einem Antrag aufgefordert eine Liste der Straßen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vorzulegen, die als Fahrradstraßen geeignet sind (1740/VII). Darüber hinaus soll ein Radwegekonzept für den Bezirk erstellt werden, um unser Ziel den Radverkehrsanteil bis 2025 auf 12 Prozent zu verdoppeln (beschlossen auf der 1. Radverkehrskonferenz in M-H am 04.03.2010) zu erreichen (1741/VII).

Aber auch zwei konkrete Verbesserungen der Sicherheit im Radverkehr haben wir auf den Weg gebracht. Zum einen soll ein Ausbau des unbefestigten Wuhletalwanderwegs zwischen dem S- und U-Bahnhof Wuhletal und Stadion Wuhletal auf der östlichen Seite geprüft werden (1619/VII). Dazu soll der Biesdorfer Friedhofsweg fahrradgerecht ausgebaut werden (Antrag – 1621/VII).

Bereits im November hatten wir uns mit den Anträgen “Umwandlung der Bausdorfstraße/Wodanstraße in eine Fahrradstrasse” (1623/VII) sowie “Verbesserung der Überquerung der Altentreptower Str. in Höhe SUN-Tankstelle in Richtung S-Bahnhof Biesdorf” (1625/VII) für Verbesserungen im Radverkehr eingesetzt. weiterlesen »

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Zur Meldepflicht und Bürgeramt

Wir haben das Bezirksamt zu vollen Bürgerämtern und der Meldepflicht befragt (KA-385/VII). “Bei verspäteter Anmeldung wird ein Verwarnungsgeld unter dem Aspekt der Fahrlässigkeit erst bei einem Zeitraum der Überschreitung der Meldefrist von 3 Monaten ausgesprochen. Mit dieser Regelung haben die Berliner Bürgerämter bereits Engpässen bei der Terminvergabe entgegengewirkt.”

Unsere Fragen an das Bezirksamt und die Beantwortung:

1.) Ist es richtig, dass man sich bei Zuzug in den Bezirk innerhalb von 14 Tagen anmelden muss?
Im § 11 Abs. 1 des Meldegesetzes von Berlin (Allgemeine Meldepflicht) hat der Gesetzgeber unter anderem neben der Meldepflicht auch die Meldefrist geregelt. Danach muss der Meldepflichtige, der eine Wohnung in Berlin bezieht, sich innerhalb von zwei Wochen nach Einzug bei einer Meldebehörde anmelden. Die Meldefrist von zwei Wochen gilt demnach auch für Zuzüge in den Bezirk Marzahn-Hellersdorf.
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Zu IT an Berliner Schulen

Wir haben das Bezirksamt zum Projektes eGovernment@School befragt (KA-400/VII).

Unsere Fragen an das Bezirksamt und die Beantwortung:

  • Zu 1. In welcher Höhe verausgabte der Bezirk Marzahn-Hellersdorf bisher Mittel im Rahmen des Projektes eGovernment@School (sortiert nach Jahr)?

    • Im Haushaltsjahr 2014 werden 109.264,74 € für bauliche Maßnahmen zur Vernetzung der Schulverwaltungen verausgabt. Die Ausgaben zu den Vorjahren können aktuell nicht benannt werden, da hierzu eine Zuarbeit durch die Serviceeinheit Facility Management notwendig ist. Aufgrund von personellen Schwierigkeiten kann diese in der Kürze der Zeit jedoch nicht erbracht werden.
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    Zur Verwahrlosung eines Grundstrückes in Mahlsdorf

    Bürgerinnen und Bürger von Mahlsdorf beschweren sich über den Zustand des Grundstücks Hönower Str. 101; Giesestraße. Auch die Polizei hat inzwischen öffentlich erklärt, dass von solchen Gründstücken Kriminalität ausgehen kann. Das Haus Hönower Str. 101 nähert sich einem ruinösen Zustand. Ratten wurden gesichtet. Wir haben das Bezirksamt in dieser Frage um Auskunft gebeten (KA-398/VII).

    Unsere Fragen an das Bezirksamt und die Beantwortung:

    Im Fachbereich Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz – BWA UD – wurde im August 2014 eine Nachbarbeschwerde zum Zustand der Grundstücke Giesestr. / Hönower Str. bearbeitet. Die Eigentümer des Grundstückes Hönower Str. 99 – wohnhaft in Steglitz–Zehlendorf – beschwerten sich über den Zustand der benachbarten Grundstücke Giesestraße 100 – 102 und Hönower Str. 101 (Schreiben vom 15.08.2014, eingegangen am 21.08.2014). Die Beschwerde richtete sich gegen das – genehmigte – Bauvorhaben der Fa. LIDL und die damit einhergehenden Veränderungen auf den zu bebauenden Grundstücken, die als lästig empfunden werden. Bedenken wegen der Standsicherheit von Erdaufschüttungen an der gemeinsamen Grenze wurden vom FB BWA UD der Fa. LIDL als Verantwortlichen in der Sache weitergeleitet (Schreiben BWA 1 vom 27.08.2014). Gleichzeitig hat sich die Bauaufsichtsbehörde und das Ordnungsamt jedoch selbst vom Zustand des Baugrundstückes überzeugt und eingeschätzt, dass es keinen Gefahrenzustand gibt, der ein sofortiges Eingreifen der Ordnungsbehörde notwendig macht.
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