Stefan Ziller

Einladung: Russlanddeutsches Leben in Marzahn und Hellersdorf

Cordula Streich
Bezirksverordnete

  • Susanna Kahlefeld (MdA), Cordula Streich (Bezirksverordnete) und Akteure aus dem Kiez diskutieren über das Russlanddeutsche Leben in Marzahn und Hellersdorf
  • Wann: Montag, 20.02.2017, 18:00 Uhr
  • Wo: Stadtteilzentrum Marzahn-NordWest, Nachbarschaftshaus „Kiek in“, Rosenbecker Str. 25/27, 12689 Berlin
  • Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren

06.02.2017 | Marzahn-Hellerdorf. Gemeinsam mit der bündnisgrünen Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation, Susanna Kahlefeld, und Akteuren aus dem Kiez wollen wir über Russlanddeutsches Leben in Marzahn-Hellerdorf sprechen. Was sind die Themen die in der russischsprachigen Community aktuell sind? Gibt es Hindernisse bei der Integration von Spätaussiedlern und russischsprachigen Einwanderern im Bezirk? Welche Rolle spielen die russischsprachigen Medien im Alltag? Wie kann es gelingen miteinander stärker in Dialog zu treten?

160.000 Aussiedler aus Russland leben schätzungsweise in Berlin. Es gibt viele offene Aufgaben – von der fehlenden Anerkennung der Berufsabschlüsse bis zu Arbeits- und Perspektivlosigkeit. Von Chancengleichheit sind auch die Aussiedler weit entfernt.

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Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit im Abgeordnetenhaus: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrats

In der heutigen Plenatsitzung hat die bündnisgrüne Fraktion den Antrag „Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrats“ (Drucksache 18/0091) zur Priorität gemacht. Gerade die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Aufarbeitung von DDR-Vergangenheit und Stasi-Unrecht noch lange nicht abgeschlossen ist. Hier stehen Politik und Parlament auf besondere Weise in der Verantwor­tung. Und die beginnt in ihren eigenen Reihen. Auf Initiative der Grünen-Fraktion sollen auch in dieser Legislatur alle Mitglieder des Abgeordnetenhauses auf eine mögliche MfS-Mitarbeit überprüft werden.

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Umsetzung der NABU-Initiative “Bunte Meter” in Marzahn-Hellersdorf

Auf Initiative von engagierten Bürger*innen hat die Bündnisgrüne Fraktion in der BVV einen Beschluss herbeigeführt, um brachliegende Flächen oder Rasenstreifen als Wildblumenstreifen im Sinne der NABU-Initiative „Bunte Meter“ zu nutzen. „Bunte Meter“ bedeuten, auf öffentlichen Grünflächen Wildblumenstreifen anzulegen, auf die zu frühe Mahd und Düngung dieser Flächen zu verzichten und keine chemischen Pflanzenschutzmittel einzusetzen. Gemäht wird erst nach der Samenreife der Pflanzen, unter Umständen erst Ende des Winters, einmal im Jahr. Der ökologische Nutzen für Vögel und Insekten besteht in einem reichhaltigen Nahrungsangebot, das sonst auf häufig gemähten Grasflächen fehlt. Die Kosten sind geringer als bei Rasenflächen, da häufiges Mähen entfällt. Auch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ruft zur Anpflanzung von bienenfreundlichen Pflanzen auf, um das Bienensterben zu bekämpfen. Wir haben vor dem Frühjahr mal nach der Umsetzung gefragt.

Kleine Anfrage von Cordula Streich (KA-012/VIII)

Ich frage das Bezirksamt:
1. Wurden bereits Rasenflächen ausgewählt, die in „Bunte Meter“ umgestaltet werden?

Nein. Der Beschluss 2379/VII wurde erst am 29.09.2016 von der BVV gefasst. Neben diesem kurzen Zeitraum unterliegt dieser Beschluss der Diskontinuität. Das SGA, Fachbereich Grün, wird für die Pflege der öffentlichen Grünflächen im Bezirk auch im Jahr 2017 je nach Mittelbereitstellung zunehmend Fremdfirmen mit der Grünpflege beauftragen, um einen guten Pflegezustand der öffentlichen Grünflächen in einem verträglichen Rahmen zu sichern. In diesem Zusammenhang wird es – um das Anliegen dennoch aufzugreifen – eine Auswahl der vorgeschlagenen Flächen geben. Risiken für die Verkehrssicherheit müssen allerdings ausgeschlossen werden.
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Fünf Linden oder Baumschutz in Mahlsdorf

Die Bauarbeiten für den REWE Einkaufsmarkt in der Hönower Straße verzögern sich zwar ein wenig, wir haben den Schutz der Linden trotzdem in der BVV thematisiert. Das Bezirksamt bekennt sich demnach in der Antwort auf unsere Anfrage dazu die Bäume vor Beschädigungen zu schützen und in den Gehweg zu integrieren.

Kleine Anfrage von Nickel von Neumann (KA-014/VIII)

Ich frage das Bezirksamt:

1.) Wann beginnen die Bauarbeiten für den REWE Einkaufsmarkt in der Hönower Straße?
2.) Ist eine Baugenehmigung erteilt bzw. wann wird sie erteilt?

Ein Bauantrag liegt der zuständigen Bauaufsichtsbehörde noch nicht vor. Ein konkreter Termin ist ebenso noch nicht bekannt.

3.) Wie werden die durch den BVV Beschluss (DS 0494/VII v. 14.09.2012) geschützten Linden vor Beschädigungen geschützt bzw. ist der Bauherr über diesen Schutz informiert worden?

Der Schutz der fünf Linden wird im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren XXIII-3-2 VE berücksichtigt. weiterlesen »

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Zum Cricket Platz auf der Freifläche U Cottbusser Platz

Viele Menschen in Marzahn-Hellersdorf wollen Cricket spielen. Geflüchtete, die in Marzahn-Hellersdorf wohnen, haben eine Initiative gestartet und gründen einen Cricket-Verein. Sie schlagen vor, ein Cricket-Feld in Hellersdorf zu eröffnen, das dann vom ersten Ost-Berliner Cricket-Verein genutzt wird. Das Feld kann von Profis und von Anfängerinnen und Anfängern gleichermaßen genutzt werden. Es soll ein Projekt werden, bei dem alle mitmachen können.

Kleine Anfrage von Cordula Streich (KA-013/VIII)

Ich frage das Bezirksamt:

1.) Wie bewertet das Bezirksamt die Idee eines Cricket Platzes auf der Freifläche am U-Bahnhof Cottbusser Platz?

Das Bezirksamt steht der Idee, auf dem derzeit unbebauten Bauland südlich des Hellers-dorfer Grabens in Höhe Cottbusser Platz einen Cricket-Platz einzurichten, kritisch gegenüber. weiterlesen »

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Biobauernhof für Kaulsdorf oder Alt-Kaulsdorf 74-78

In Kaulsdorf soll ein kleinen Biobauernhof entstehen und die vorhandenen Obstbäume kultivieren werden. So plante es Robert Riedel beim Kauf des knapp 8300 Quadratmeter großen Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78 im Dezember 2011. Dort steht die Ruine einer großen Villa, eine verwilderte Obstbaum-Plantage, ansonsten gibt es viel Gestrüpp, Bauschutt und auch ein paar Bäume. Doch seitdem gibt es viele rechtliche Fragen. Einige haben wir in der BVV thematisiert.

Kleine Anfrage von Nickel von Neumann (KA-005/VIII)

Ich frage das Bezirksamt:

1.) Ist der Bezirk oder der Senat zuständig für die Waldausweisung?

Zuständige Verwaltungsbehörde ist die Behörde Berliner Forsten. Welche Fläche Wald ist, richtet sich nach dem Gesetz zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland (BWaldG) in Verbindung mit dem Gesetz zur Erhaltung und Pflege des Waldes von Berlin (LWaldG). Wald im Sinne dieser Gesetze ist jede mit Forstpflanzen bestockte Grundfläche.
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Anfrage zur Verkehrssituation in der Heinrich-Grüber-Straße

Kleine Anfrage von Cordula Streich (KA-006/VIII)

Ich frage das Bezirksamt:

1.) Wann werden die Bebauungsmaßnahmen in diesem Abschnitt voraussichtlich beendet sein?
Die Bebauung des Gebietes erfolgt durch einen privaten Investor sowie die jeweiligen Grundstückseigentümer. Informationen über die zeitlichen Abläufe liegen dem Straßen- und
Grünflächenamt (SGA) nicht vor.

2.) Ist beabsichtigt, die Straße nach Abschluss der Bebauungsmaßnahmen zu sanieren?
Eine Instandsetzung der Gehwege wird nach Beendigung der Bautätigkeit erfolgen.
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Investition in Rad- und öffentlichen Nahverkehr

Durch die Einbindung von interessierten Bürger*innen in die
Arbeit der AG ÖPNV wollen 
wir die Entwicklung des 
öffentlichen Nahverkehrs in 
unserem Bezirk besser und transparenter machen. Wir wollen unser Bus- und Bahnnetz durch kürzere Taktzeiten, verbesserte Anschlüsse beim Umsteigen und längere Betriebszeiten 
attraktiver machen. Dazu müssen endlich alle Bahnhöfe barrierefrei werden. Mit dem von uns initiierten 
„FahrRAT“ wollen wir den Radverkehr fördern. Nach dem Vorbild eines Runden Tisches laufen hier das Erfahrungswissen und die verschiedenen Perspektiven zusammen.

Aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm für die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2016.

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Zeit, dass sich was dreht: In Radverkehr investieren

Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016

Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016

Immer mehr Berliner*innen setzen auf das Fahrrad als Fortbewegungsmittel. Laut Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) fahren mittlerweile mehr Menschen mit dem Rad zur Arbeit als mit dem Bus oder der Straßenbahn. Zugleich finden 62 Prozent aller Berliner*innen, dass zu wenig für den Radverkehr getan wird und unterstützen die Forderungen des Volksentscheids Fahrrad. Unfälle mit tödlichem Ausgang für Radler*innen nehmen zu. Weil die Infrastruktur für den Radverkehr miserabel ist. Berlin muss endlich Fahrradstadt werden.

Deshalb unterstützen auch wir Bündnisgrüne den Volksentscheid und wollen, dass sich in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin beim Radverkehr endlich ordentlich was dreht. Wenn sich die Bedingungen für Radler*innen endlich verbessern, können und werden noch viel mehr Berliner*innen auf das ökologischste Fortbewegungsmittel umsteigen.

Mit dem von uns in der BVV initiierten ‚FahrRAT‘ wollen wir auch in Marzahn-Hellersdorf den Radverkehr fördern. Nach dem Vorbild eines Runden Tisches laufen hier das Erfahrungswissen und die verschiedenen Perspektiven z.B. aus Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verwaltung, Forschung und Verkehrsverbänden zusammen und bilden die Basis für das breit angelegte Handlungskonzept zur Radverkehrsentwicklung.

Aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm für die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2016:

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