Wir freuen uns auf Georg Kössler, den umweltpolitischen Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. In gemütlicher Atmosphäre diskutieren wir mit ihm über neue Straßenbäume für Marzahn-Hellersdorf, die weitere Renaturierung der Wuhle, den aktuellen Stand zum Wernerbad und viele andere Fragen rund um die Umweltpolitik in Marzahn-Hellersdorf.
Wann: Mittwoch, 26.04.2017, 18-20 Uhr
Wo: Bündnisgrünes Büro, Mädewalder Weg 30, Kaulsdorf
In der Trauerfeier für Hans Panhoff am 31.3.2017 in der Taborkirche in Kreuzberg kam sein leidenschaftliches Engagement für gemeinsam konkret gestaltetes gesellschaftliches Leben von ganz verschiedenen Seiten zum Ausdruck, sei es die Stadtratskollegin, seien es die Mit-Bewohnerinnen des 1981 besetzten und bis zu seinem Tod bewohnten Hauses. Ein Satz hat besonders berührt und steht exemplarisch für sein Leben: “Arbeit ist in die Wirklichkeit umgesetzte Liebe.”. Wir geben hier eine nordmarzahner Sicht und Ehrung von Hans Panhoff wieder, die dies auch in seiner Arbeit hier zeigte.
Erschienen in jot w.d. 4/2017 – Ausgabe 248.
Hans Panhoff ist in der Nacht zum 11. März gestorben. Er wurde 59 Jahre alt. Von schwerer Krankheit ist die Rede. Panhoff war von 2011 bis 2016 Bezirksstadtrat für Bauen und Umwelt in Friedrichshain-Kreuzberg, hatte zuvor aber sechs Jahre lang tiefe Spuren im Stadtteil Marzahn Nord-West gezogen. Hier übernahm er im Herbst 2004 die Leitung einer Quartiersagentur, die von Urbanplan gGmbH getragen wurde. Diese Agentur verfolgte die Absicht, die im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ vorgegebene Zielstellung für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf zu erfüllen. Mit seinem Amtsantritt wurde der 1999 als Präventionsgebiet eingestufte Stadtteil Marzahn NordWest zum „Interventionsgebiet“, und der aus dem badischen stammende Weinliebhaber nahm diesen Wechsel in zwar ruhiger, doch auch energischer Art an.
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Inka SEIDEL-GROTHE, Kandidatin zur Bundestagswahl 2017
Am 3. April 2017 haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf Inka Seidel-Grothe zu ihrer Direktkandidatin zur Bundestagswahl für den Wahlkreis 85 gewählt.
Mit Inka Seidel-Grothe kandidiert eine engagierte Frau, die bereits wichtige Impulse für uns Bündnisgrüne im Bezirk gesetzt hat. Sie wird im kommenden Wahlkampf insbesondere für wichtige Themen wie die Energiewende, gesundes Essen und Weltoffenheit streiten.
Inka SEIDEL-GROTHE zu Ihrer Wahl: „Ich freue mich, Bündnis 90/Die Grünen im Bundestagswahlkampf im Bezirk zu vertreten. Mit Engagement und Leidenschaft möchte ich mich mit den Marzahn-Hellersdorfer*innen für eine intakte Natur, für Menschlichkeit, für mehr soziale Gerechtigkeit und ein Land der gleichen Chancen für alle Kinder einsetzen. Hier werden Bündnis 90/Die Grünen bundesweit und in unserem Bezirk neue Lösungswege anbieten. Denn Veränderung braucht Mut für eine lebenswerte Zukunft. Dafür stehen meine Partei und ich.“
Der Knorr-Bremse-Konzern Hasse & Wrede hat sich dazu entschieden, die Produktion von Marzahn-Hellersdorf nach Tschechien zu verlegen. Lediglich Entwicklung und Vertrieb werden von Marzahn-Hellersdorf aus weitergeführt. Die folgende Resolution haben die Fraktionen der LINKEN, der SPD und die Gruppe der Bündnisgrünen in die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 23. März 2017 als Antrag eingebracht:
Die BVV möge beschließen:
Besorgt und empört nimmt die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin die Nachricht über die Entscheidungen des Knorr-Bremse-Konzerns zu seinen Berliner Tochterunternehmen entgegen.
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Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung und dem Nachtragshaushalt im Abgeordnetenhaus setzen Bündnis 90/Die Grünen das Thema Radverkehr auf die Tagesordnung. Nach dem jahrelangen Stillstand werden die Weichen nun neu gestellt.
Um die Planungen in Marzahn-Hellersdorf konkret anzugehen, fordern wir das Bezirksamt auf, endlich Sitzungstermine für den von uns angeregten FahrRAT zu benennen. Dort wollen wir über die Erstellung des bereits in der letzten Wahlperiode der BVV beschlossenen Radwegekonzepts sprechen. Leider wurde das Thema Radverkehr bisher im Bezirk nicht mit Engagement angegangen.
Die neue bündnisgrüne Verkehrssenatorin dagegen nimmt sich der Aufgabe an. Mit dem Nachtragshaushalt wird auch Marzahn-Hellersdorf das Geld für zwei zusätzliche Personalstellen für die Radverkehrsplanung bereitgestellt. Darüber hinaus stehen 760.000 € für erste Radverkehrsprojekte in Marzahn-Hellersorf zur Verfügung. Konkret geht es um drei Projekte:
- Radweg Lea-Grundig-Str. an der Straßenbahntrasse nördlich Wuhletalstr. 2 (Kosten: 160.000,00 €)
- Radweg Hoyerswerdaer Straße – Landesgrenze (Kosten: 200.000,00 €)
- Schutzstreifen/Radweg Marzahner Chaussee Ostbahn-AdK (Kosten: 400.000,00 €)
Im Laufe des Jahres werden weitere Vorhaben auf Vorschlag der Bezirksämter oder anderer Akteure ebenfalls realisiert. Der deutlich erhöhte Mittelansatz soll zudem die Möglichkeit schaffen, zusätzliche Vorhaben zur verstärkten Sanierung und Umgestaltung bestehender Radverkehrsinfrastruktur, besonders verkehrssicherheitsrelevante Ummarkierungen und kleinere Umbauten im Straßenraum (z. B. Bordabsenkungen, Mittelinseln) und zusätzliche Fahrradabstellanlagen zu finanzieren.
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+++ 9:55 Uhr – AKTUELL: Der Staatssekretär für Verkehr, Jens-Holger Kirchner, hat uns für heute abend abgesagt. Die öffentliche Kreisverbandssitzung “Verkehrspolitik” wird trotzdem stattfinden. Mit Harald Moritz (Sprecher für Verkehrspolitik) sowie Stefan Ziller (Wahlkreisabgeordneter) werden zwei Vertreter*innen der Regierungskoalition für die Diskussion und Fragen vor Ort sein. Ob es noch gelingt kurzfristig jemand aus der Senatsverwaltung zu finden, können wir aktuell nicht sagen. Dazu wird es einen neuen Termin mit Jens-Holger Kirchner geben, um mit ihm über die verkehrspolitischen Aufgaben in Marzahn-Hellersdorf zu sprechen. +++
Harald Moritz (Sprecher für Verkehrspolitik), Stefan Ziller (MdA) und Akteure aus dem Kiez diskutieren über GRÜNE Verkehrspolitik für Marzahn-Hellersdorf. Themen werden unter anderem die Nahverkehrstangente, die TRAM zum S-Bahnhof Mahlsdorf, die Tangentialverbindung Ost (TVO) und sicherer Radverkehr sein.
Die Berliner Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, dass Berliner Mobilitätskonzept an die sich wandelnden Mobilitätsbedürfnisse anzupassen. Dabei räumt die Koalition der Planung von Mobilitätsprojekten dem Erhalt und einer Förderung des Umweltverbundes grundsätzlich Priorität. Ein besonderer Schwerpunkt der Mobilitätspolitik ist der Erhalt der bestehenden Infrastruktur.
Bündnis 90/Die Grünen fordern das Bezirksamt auf ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen in Marzahn-Hellersdorf umzusetzen. Zwei Drittel der deutschen Bevölkerung lehnen die Haltung von Wildtieren in Zirkussen ab. Zu Recht! Gemeinsam mit Tierschützern fordern wir seit langem ein Haltungsverbot bestimmter wildlebender, nicht domestizierter Tierarten im Zirkus. Dadurch würde nicht nur der Tierschutz deutlich gestärkt, sondern auch der praktische Vollzug erleichtert.
In Ländern wie Österreich, Großbritannien oder Bulgarien ist die Wildtierhaltung in Zirkussen bereits seit Jahren verboten. Wir wollen die Qual der Wildtiere im Zirkus auch bei uns beenden. Die BVVen der Bezirke Steglitz-Zehlendorf und Treptow-Köpenick haben in den Jahren 2015 und 2016 einem Verbot zugestimmt. In Lichtenberg liegt ebenfalls ein Antrag zur Beschlussfassung vor.
Elefanten, die einen Kopfstand machen oder Bären, die Fahrrad fahren – das ist Tierquälerei und muss endlich der Vergangenheit angehören. Wilde Tiere haben im Zirkus nichts zu suchen. Sie werden häufig in viel zu kleinen Gehegen und Käfigen gehalten und leiden unter den Transportbedingungen. Und, keine Sorge vor Langeweile – es gibt Zirkusunternehmen, die allein durch ihre Akrobaten und Showeinlagen überzeugen.
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Stefan Ziller, Sprecher für Armutsbekämpfung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin
Die Bekämpfung von Familien-und Kinderarmut ist ein besonderer Schwerpunkt der Rot-Rot-Grünen Koaliton. Mit Lisa Paus (MdB) und Stefan Ziller (MdA) wollen wir darüber sprechen wie es auch in Hellersdorf gelingen kann, Armutsspiralen zu durchbrechen und Kinder und ihren Familien neue Perspektiven zu ermöglichen. Der enge Zusammenhang zwischen der „Hauptstadt der Alleinerziehenden“ und der „Hauptstadt der Kinderarmut“ ist kein zufälliger. Wir müssen alles tun, um diesen Zusammenhang aufzubrechen. Diskutieren werden wir unter anderem über das grüne Familienbudget, die Kindergrundsicherung, das anachronistische Ehegattensplitting, die Neuregelung des Unterhaltsvorschusses, flexible Kinderbetreuung und vieles mehr.
Das Bezirksamt hat Anfang März den Sozialbericht 2015 Marzahn-Hellersdorf vorgelegt. Der Bericht zeigt erneut den großen Handlungsbedarf. Die Bekämpfung von Kinderarmut hat für Bündnis 90/Die Grünen absolute Priorität. weiterlesen »
Nickel von Neumann, bündnisgrüner Bezirksverordneter
Der Umzug der Fuchsberg-Grundschule erhöht die Kapazitäten um 150 Schulplätze. Das neue Schulgebäude wird also groß genug sein, um drei Klassen pro Jahrgang anbieten zu können. Dazu wird auch eine Sporthalle entstehen. Die neue Grundschule soll 2018 mit allen Außenanlagen vollständig fertiggestellt sein und in Betrieb genommen werden.
Gemeinsam mit vielen Biesdorfer*innen haben wir uns seit längerem für einen Grundschulstandort Habichtshorst eingesetzt. Denn die Zahl der Schüler*innen in Biesdorf sprechen eine deutliche Sprache.
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