Stefan Ziller

Hier fehlt ein Straßenbaum – so kann es nicht weitergehen

Im Oktober 2017 hat die bündnisgrüne Bezirksverordnete Cordula Streich einige Anfragen zum Zustand der Straßenbäume in verschiedenen Straßen gestellt. Die Anregungen dazu kam von Anwohner*innen, die sich an Bündnis 90/Die Grünen gewandt haben. Im September 2018, also fast ein Jahr später, hat das Bezirksamt nun geantwortet. Konkret ging es um Straßenbäume und Baumlücken im Bentschener Weg, in der Karlsstraße, der Bausdorfstraße, dem Briesener Weg sowie der Summter Straße.

Das Bild aus diesen Straßen steht stellvertretend für viele andere in Marzahn-Hellersdorf. Verlorene Straßenbäume können kaum ersetzt werden. Der ökologische Ersatz eines großen Straßenbaumes erfordert das Nachpflanzen von deutlich mehr jungen Bäumen. Wir müssen uns dringend verständigen, wie es gelingen kann Baumstandorte zu erhalten und neue zu schaffen. Die Position des Bezirksamtes, dass Baumlücken in den meisten Fällen nicht neu bepflanzt werden können, genügt uns nicht.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Es geht voran – Europäische Neuigkeiten zu Glyphosat, Neonics und Co.

Mehr als eine Million Unterschriften in ganz Europa und volle Straßen bei den vielen Demonstrationen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft ohne Glyphosat, Neonics und Co. zeigen Wirkung. Die letzten Wochen waren voll von guten Neuigkeiten und Initiativen, berichtet der bündnisgrüne Europaabgeordnete Sven Giegold. Da bewegt sich was in Europa!

Erfolg für die Bienen – Neonics jetzt auch in Deutschland verboten

Seit diesem Dienstag gilt das im April beschlossene EU-weite Verbot von drei Neonikotinoiden (kurz: Neonics) im Freiland auch in Deutschland. Das sind gute Neuigkeiten besonders für die Bienen. Studien hatten gezeigt, dass besonders sie unter dem Einsatz dieser Ackergifte leiden. Aber weiterhin sind schädliche Wirkstoffe wie Sulfoxaflor als Ersatz für die jetzt verbotenen Neonics zugelassen. weiterlesen »

Weiterlesen »

Versorgung mit öffentlichen Toiletten wird deutlich verbessert

Auf dem Molkenmarkt hat Umweltsenatorin Regine Günther am 11.09.2018 die neuen Wall-Citytoiletten für Berlin vorgestellt. Insgesamt sollen 193 der neuen öffentlichen Toiletten aufgebaut werden, 31 davon an neuen Standorten. Der Prototyp wurde unter anderem gemeinsam mit Behindertenverbänden entwickelt.

Mit dem neuen Toilettenkonzept für Berlin tragen wir zu einem sozialen und inklusiven Stadtbild bei. Wir danken der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür, dass wir bald mehr öffentliche Toiletten haben und die alten durch neue City-Toiletten mit besserer Ausstattung ersetzt werden.

Weiterlesen »

Wohnungstauschportal der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften startet

Endlich kommt die lange von uns geforderte Wohnungstauschbörse. Denn angesichts des demografischen Wandels und der steigenden Geburtenzahlen gibt es nicht wenige Mieterinnen und Mieter bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen, die entweder eine kleinere oder größere Wohnung brauchen.

Wer sich vergrößern, verkleinern oder sonst wie verändern will und Mieter bei einer der sechs landeseigenen Firmen ist, gibt Namen, Wohnungsnummer, E-Mail- Adresse und die Suchkriterien ein und bekommt dann mögliche Angebote zugemailt. Kommt es zum Wohnungstausch, bekommen beide neue Mietverträge zur exakt selben Kaltmiete wie zuvor. Vom neuen Tauschangebot für Wohnungen in Berlin sollen beide Seiten profitieren.

Mit der Tauschbörse sorgen wir dafür, dass Wohnraum bedarfsgerecht und Wohnflächen effizienter genutzt werden. Damit haben wir eines unserer Versprechen aus dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zur sozialeren Ausrichtung der landeseigenen Wohnungsunternehmen umgesetzt.

Weiterlesen »

Ortsumfahrung Ahrensfelde: Alternativen zur Klandorfer Straße müssen geprüft werden

Der Senat hat angekündigt die Planungen für eine Ortsumfahrung Ahrensfelde wieder aufzunehmen. Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf fordern den Senat auf, in den Planungen mögliche Alternativen zur Klandorfer Straße in den Untersuchungen zu berücksichtigen.

Insbesondere eine Trasse durch die Wuhletalstraße muss dabei ernsthaft geprüft werden. Die bisher favorisierte Variante der sogenannten Troglösung (150m langer Tunnel, 6m hohe Schallschutzwände) durch die Klandorfer Str. lehnen wir weiter ab. Sie ist für Bürger*innen in Marzahn Nordwest nicht hinnehmbar. Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich darüber hinaus für einen Ausbau des Nahverkehrs in dem Umfeld Ahrensfelde/Blumberg, Hohenschönhausen und Marzahn Nordwest aus.

Beschluss des Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen in der Mitgliederversammlung am 4. Juni 2018

Weiterlesen »

Datenquelle: SenUVK Karte: Geoportal Berlin / Digitale farbige Orthophotos 2016 (DOP20RGB)

Senat hat entschieden: TVO-Vorzugsvariante kombiniert Vorteile der Ost- bzw. Westtrasse

Der Senat hat nach Auswertung der Kriterien des „Formalisierten Abwägungs- und Rangordnungsverfahren“ (FAR) eine Vorzugsvariante für die Trasse der Tangentialverbindung Ost (TVO) festgelegt. Die gewählte Kombinationsvariante verläuft die im südlichen Teil auf der Ostseite des Berliner Außenrings, kreuzt diesen im Mittelteil und verläuft anschließend im nördlichen Bereich auf der Westseite des Außenrings. Dies stellte Staatssekretär Kirchner auf der gestrigen Bürgerversammlung in Biesdorf vor.

Es ist ein Erfolg, dass die von Ost nach West verschwenkte und schallgeschütze Trasse keine Anbindung durch die Wohngebiete mehr hat. In den kommenden Wochen werden Gespräche mit allen potentiell dirkekt Betroffenen Anwohner*innen gesucht, um diese Gespräche in die Festlegung der Details der Trassenführung einzubeziehen. Die Senatsverwaltung sieht viele Vorteile bei einer Querung im Bereich der Lauchhammer Straße, das heißt eher im nördlichen Teil. Im Verlauf der vertiefenden Planungen und der weiteren Beteiligungsverfahren wird die genaue Verortung der Querung präzisiert und optimiert. Dies ist ein Kompromiss zwischen dem Schutz der Anwohner*innen, dem Umweltschutz, der Machbarkeit und Kosteneffizienz. Ein Eingriff in den Biesenhorster Sand wird so weitestgehend vermieden. Die Führung der TVO auf der Ostseite ermöglicht einen effektiven Lärmschutz (vor Bahn- und Straßenlärm) für die Siedlungsgebiete auf der Ostseite (Biesdorf Süd).

Alle aktuellen Informationen finden sie auf den Seiten der Senatsverwaltung.

Weiterlesen »

Partizipations- und Integrationsgesetz wird weiterentwickelt

Die Rot-Rot-Grüne Koalition hat sich vorgenommen das Partizipations- und Integrationsgesetz zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Gemeinsam mit Susanna Kahlefeld, bündnisgrüne Sprecherin für Partizipation und Beteiligung der Bündnisgrünen im Abgeordnetenhaus, sprachen wir am 16. März 2018 im Haus Babylon über die bisheriger Umsetzung und die Bedeutung für unseren Bezirk. Zu Beginn informierten wir uns über die aktuelle Arbeit von Babel e.V.. In deren Haus Babylon findet heute Bildung, Beratung und Begegnung statt. Das Partizipations- und Integrationsgesetz soll weiterentwickelt werden, so dass Menschen mit Migrationshintergrund mehr Mitsprache eingeräumt werde.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Mehr Platz im Regionalverkehr auch in Marzahn-Hellersdorf

Stefan Ziller, MdA

In der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag erklärte Verkehrssenatorin Regine Günther, dass der Senat den Regionalverkehr auch in Marzahn-Hellersdorf verstärken wird. So wird auf der Strecke Werneuchen – Ahrensfelde – Lichtenberg – Ostkreuz (Linie RB25) am 9. April 2018 bei einigen Fahrten von Montag bis Freitag die Kapazität von 150 auf 200 Sitzplätze erhöht. Auf der Strecke Lichtenberg – Strausberg – Mahlsdorf – Mücheberg (Mark) – Seelow-Gusow – Kostrzyn (Linie RB26) werden im Laufe des Jahres 2018 durch die Auslieferung der bestellten LINK-Fahrzeuge in der Hauptverkehrszeit auch Züge zwischen Berlin und Müncheberg (Mark) in Dreifachtraktion fahren und damit die Kapazität von 280 auf 420 Sitzplätze erhöht. Ab dem Fahrplanwechsel 2018 fahren diese Züge dann auch endlich weiter bis zum Bahnhof Ostkreuz.

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf begrüßen diesen Ausbau ausdrücklich. Dieser ist eine Reaktion auf den Anstieg der Fahrgastzahlen. Weitere Verbesserungen des Angebotes müssen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 geprüft werden.

Weiterlesen »

Fachgespräch zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK)

Berlin wird sich in den nächsten Jahrzehnten zu einer klimaneutralen Stadt entwickeln und reagiert damit wie andere Metropolen weltweit auf die Herausforderungen des Klimawandels. Das vom Senat beschlossene Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) 2030 wurde auf Grundlage wissenschaftlicher Empfehlungen und Ergebnissen einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet und mit Beginn der neuen Legislaturperiode aktualisiert. Mit der Beschlussfassung durch das Parlament startet nun die Umsetzungsphase des BEK 2030.

Wir wollen in einem Fachgespräch am 29. März 2018 von 17-19 Uhr im Grünen Haus Hellersdorf über die Umsetzung in Marzahn-Hellersdorf sprechen. Dazu haben wir Georg Kössler, den klimapolitischen Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sowie Herrn Zander, den Klimaschutzbeauftragten des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eingeladen.

Alle Interessierten sind herzlich Willkommen mitzudiskutieren. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht nötig.
weiterlesen »

Weiterlesen »