Im Rahmen der Stadtbaumkampagne haben viele Berliner*innen großzügig gespendet und so können diesen Herbst neue Bäume auch in Marzahn-Hellersdorf gepflanzt werden. Je 500€ Spenden gibt das Land Berlin 1500€ dazu, um die Finanzierung für Pflanzung und die Pflege für drei Jahre zu sichern.
Am 4.12.2018, 18:45 c.t. bis 22:00 Uhr im Hotel Rossi, Lehrter Str. 66, 10557 Berlin
Der Grundsatzprogrammprozess ist in einer ersten heißen Phase, und auch das Thema Armutsbekämpfung muss zum integralen Bestandteil unseres neuen Grundsatzprogramms werden.
Deshalb laden wir euch herzlich zu unserer Ideenwerkstatt „Armut nachhaltig bekämpfen: Grün gegen Armut“ ein.
In der BVV hat unsere Bezirksverordnete Cordula Streich zwei Anträge zur Verkehrssicherheit von Radfahrenden und Fußgänger*innen gestellt.
Aus drei aktuellen Anfragen unseres Abgeordneten Stefan Ziller geht hervor, dass sich Fußgänger*innen und Radfahrende in unserem Bezirk auf Verbesserungen der Infrastruktur freuen dürfen.
Auf der Veranstaltung von Bezirksstadtrat Johannes Martin (CDU) am Mittwoch (17.10.18) zur Lemkestraße wurden Fakten durch eine spontan einberufene Abstimmung unter den Anwesenden geschaffen und damit einseitig der Wille der Bezirks-CDU durchgedrückt. Bis heute wird zudem das Baumgutachten vom Bezirksamt zurückgehalten. Nun versucht die CDU, die Bürgerinitiative Lemkestraße zu kriminalisieren.
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Zum Bekenntnis zur Seilbahn von SPD und CDU auf Berliner Ebene erklärt Julia Scharf, Vorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf:
„Ich begrüße es, dass sowohl SPD als auch CDU sich nun im Berliner Abgeordnetenhaus zur Seilbahn am Kienberg in Marzahn-Hellersdorf bekennen. Die Seilbahn ist längst zu einem Wahrzeichen für den Bezirk weit über die Stadtgrenzen hinaus geworden. Schon im Jahr 2016 hat die damalige BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Forderung an Grün Berlin und BVG gerichtet. Von Beginn der Planungen zur IGA haben wir gefordert, Nachhaltigkeit mitzudenken. In diesem Sinne steht der Erhalt der Seilbahn weit oben auf unserer politischen Agenda. Ebenso begrüßen wir die Debatte um das neue Tourismuskonzept Berlins. Durch Attraktionen wie die Seilbahn über den Kienberg wird dieses mit Leben gefüllt. Außerdem bietet die Seilbahn durchaus auch eine schnelle Verbindung zwischen Marzahn und Hellersdorf. Durch diese breite Zustimmung über Parteigrenzen hinweg kann der Senat nun rasch eine positive Entscheidung für den Erhalt der Seilbahn fällen.“
Das Ergebnis der Bürger*innen-Veranstaltung zur Mahlsdorfer Lemkestraße am 10. September 2018 kommentiert Inka Seidel-Grothe (Vorstandsmitglied bei Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf und Mitglied im Landesparteirat von Bündnis 90/Die Grünen Berlin) wie folgt:
Die Veranstaltung hat gezeigt: Das Bezirksamt kann nicht so weiter machen wie bisher. Bezirksstadtrat Johannes Martin (CDU) muss die Planungen für die Lemkestraße anpassen. Wir Bündnisgrünen erwarten, dass die Planungen den Erhalt möglichst vieler Straßenbäume, den Erhalt des historischen Straßenbildes mit Kopfsteinpflaster, die Schaffung von barrierefreien Gehwegen sowie den Bedarf des Busverkehrs berücksichtigen. Das Fachwissen der Bürger*innen hat dabei Hinweise gegeben, wie dies gelingen kann.
Politik im 21. Jahrhundert ist gut damit beraten, sich bei Ideen und Planungen von Bürger*innen inspirieren zu lassen. Dies ist Richtschnur für bündnisgrüne Politik und wir unterstützen daher die Vorschläge der Bürgerinitiative Lemkestraße. Durch Versäumnisse und Fehlplanungen des Bezirksamtes entstandener Zeitdruck, die Mittel zu investieren, darf nicht zu Lasten von Mensch und Natur gehen.
Letztes Wochenende waren wir auf dem Fest Schöner leben ohne Nazis. Danke an alle, die dabei waren. Besonders Cordula Streich und June Tomiak, unsere Expertin für Strategien gegen Rechts im Abgeordnetenhaus von Berlin.
Gemeinsam mit vielen Menschen haben wir Flagge gezeigt für die Vielfalt in unserem Bezirk.
June Tomiak sagt anlässlich des Fests:
“Es ist unsere Aufgabe als Gesellschaft, uns konsequent gegen jede Form der Diskriminierung einzusetzen, und gemeinsam für eine Welt zu kämpfen, in der kein Mensch wegen seiner Hautfarbe, Herkunft oder Sexualität benachteiligt wird. Menschen, die von Rassismus betroffen sind, haben unsere Solidarität und wir sagen heute, wie an jedem anderen Tag: kein Platz für Rassismus!”
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