0244/VII weiterlesen »
fraktionsbuero
Zur Renaturierung des Rohrpfuhlgrabens in Mahlsdorf
0198/VII
Zur ehemaligen Jugendeinrichtung: Das Haus
kleine Anfrage “Zur ehemaligen Jugendeinrichtung: Das Haus” – KA-030/VII (16.02.2012)
Zu der o.g. Kleinen Anfrage gibt das Bezirksamt wie folgt Auskunft:
1. Ist die ehemalige Jugendeinrichtung “Das Haus” Alt-Kaulsdorf 43 noch im Bezirkseigentum?
Die ehemalige Jugendeinrichtung „Das Haus“ Alt-Kaulsdorf 43 befindet sich nicht mehr im Eigentum des Bezirkes.
2. Wenn nicht, wann wurde es an den Immobilienfond übergeben?
Das Grundstück Alt-Kaulsdorf 43 befindet sich in Privatbesitz.
Das Grundstück wurde nicht an die Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG übergeben, sondern aus dem Bestand des bezirklichen Finanzvermögens mittels Vollmachtverkaufs durch die Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG veräußert. Der entsprechende Auftrag wurde am 28.03.2008 erteilt. Der neue Eigentümer wurde am 22.09.2009 im Grundbuch von Hellersdorf eingetragen.
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern
Antrag – 0215/VII (21.02.2012)
Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,
– dass für die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abschluss von Tarifverträgen analog den Tarifverträgen gemäß § 12a TGV für so genannte feste freie Mitarbeiter bei Sendeanstalten angestrebt werden. Die Tarifverträge sollen u.a. Regelungen zu folgenden Punkten enthalten:
- Ankoppelung der Honorare an die Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst Berlin,
- Honorarfortzahlung im Krankheitsfall,
- Mutterschutz
- Altersvorsorge
- Mindestbeschäftigungsumfang sowie
- Interessenvertretung der Arbeitnehmerähnlichen.
– dass eine juristisch belastbare Grundlage für eine institutionalisierte Kooperation von Schulen und Musikschule geschaffen und durch geeignete Maßnahmen sicher gestellt wird, dass bei Abschluss von Tarifverträgen die beteiligten Dozentinnen und Dozenten nicht benachteiligt werden,
– dass die Empfehlungen des Abschlussberichts der Kommission Berliner Volkshochschulen und Berliner Musikschulen vom Juli 2009 umgesetzt werden.
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Renaturierung des Rohrpfuhlgrabens in Mahlsdorf
0199/VII weiterlesen »
Zum Abstellen nicht betriebsbereiter Autos im Wateweg
KA-022/VII weiterlesen »
Ausstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn
0139/VII
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu prüfen, im Bezirk eine Ausstellung mit den Werken von Künstlerinnen und Künstlern durchzuführen, die in der DDR an der Ausübung ihres Berufes massiv gehindert wurden oder sogar Repressalien ausgesetzt waren.
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Baumnachpflanzungen in der Lappiner Straße
0133/VII weiterlesen »
Ausstellung: Kinder haben Rechte
0066/VII
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstellung „Kinder haben Rechte“, die von den SJD-Falken 2011 erarbeitet wurde, im Bezirk in einem passenden Rahmen zu zeigen.
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