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Geplante Kundenausfahrt abgelehnt

Berliner_WocheHarald Ritter von der Berliner Woche berichtet über den Antrag der Bündnisgrünen Fraktion in Marzahn-Hellersdorf zur Parkplatzlösung für das Bauvorhaben von Lidl in Mahlsdorf.: “Die Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung fordern nun das Bezirksamt auf, eine neue Parkplatzlösung zu erarbeiten. In diesem Zusammenhang soll das Bezirksamt Lidl drängen, auf den geplanten Abriss des Hauses Hönower Straße 97 zu verzichten. Es sollte der Kundenausfahrt weichen. Mit dem Verzicht würde das Ortsbild in der Hönower Straße erhalten bleiben.”

Quelle: http://www.berliner-woche.de/mahlsdorf/verkehr/geplante-kundenausfahrt-abgelehnt-d94527.html

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Zum Kino Sojus

Die Kleine Anfrage zum ehemaligen Kino Sojus des Fraktionsvorsitzenden, Nickel von Neumann, ergab folgendes:

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Hat es bei der Immobilie „Kino Sojus“ einen Eigentümerwechsel gegeben?
  2. Im Grundbuchblatt (per 11.02.2016) ist kein Eigentümerwechsel dokumentiert.

  3. Soll auf der Immobilie ein Discounter errichtet werden?
  4. Nach jetzigem Kenntnisstand soll kein Discounter errichtet werden.

  5. Hat der Bezirk dazu weitere Flächen (vom öffentlichen Parkplatz) veräußert?
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Grüne fordern umfassendes Verkehrskonzept mit Nahverkehrstangente statt TVO

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg lehnen die einseitige Fokussierung auf den Ausbau der Tangentialverbindung Ost (TVO) im Osten von Berlin ab. Stattdessen fordern sie die Erarbeitung eines umfassenden Verkehrskonzepts für den östlichen Ballungsraum von Berlin/Brandenburg. Darin sollen die Möglichkeiten des Öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere der Regional- und S-Bahn untersucht sowie Abwägungen zwischen allen Verkehrsträgern vorgenommen werden.

Die grünen Fraktionen aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg treten seit Jahren dafür ein, dass ein solches Verkehrskonzept erarbeitet wird. Diese Forderung wurde bislang mit dem Argument unterschiedlicher Kompetenzen abgeschmettert.

Die Bündnisgrünen in Marzahn-Hellersdorf lehnen die TVO auf der Osttrasse und die dafür nötigen Enteignungen ab. Außerdem sind sie gegen die Anbindungen nach Biesdorf, da sie den Verkehr tief in die Wohnsiedlungen verteilen und vermutlich eine Grundschule auf zwei Seiten einschließen würden. Für die Bündnisgrünen in Lichtenberg kommt ein Streckenverlauf durch den Biesenhorster Sand auf der Westseite jedoch auch nicht in Frage, da er eine Vielzahl geschützter und gefährdeter Biotope sowie Tier- und Pflanzenarten gefährden würde. weiterlesen »

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Kandidaten-Karussell kommt in Fahrt

BAB_2013Das Berliner Abendblatt schreibt über die Aufstellung der Kandidat*innen für die BVV-Wahl in Marzahn-Hellersdorf: “Auch die Grünen haben ihre Kandidaten zumindest für das Bezirksparlamenten bereits aufgestellt. Cordula Streich und Nickel von Neumann führen als Spitzenkandidaten die Liste an. Während sich Streich das Thema Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben hat, will sich von Neumann um die Sozialpolitik im Bezirk kümmern. „Gute Bildung und frühkindliche Förderung sind die Grundlagen für eine funktionierende Gesellschaft. Dafür möchte ich zusammen mit meinen grünen Mitstreitern auch in der kommenden Wahlperiode in der BVV kämpfen“, sagt der 55-Jährige.”

Quelle: http://www.abendblatt-berlin.de/2015/12/05/kandidaten-karussell-kommt-in-fahrt/

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Personalkollaps an der VHS

Berliner_WocheDie Berliner Woche zum Dringlichen Antrag der Bündnisgrünen Fraktion um die drohende Schließung des Fachbereiches Deutsch an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf zu verhindern: “Das Bezirksamt soll laut BVV-Beschluss über Neueinstellungen oder Umbesetzungen innerhalb des Bezirksamtes die Personalsorgen der VHS lösen.”

Quelle:http://www.berliner-woche.de/marzahn/politik/personalkollaps-an-der-vhs-d90444.html?fb_action_ids=10203813138847351&fb_action_types=og.recommends

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Integrationsgärten auf der IGA beschlossen

Wir freuen uns über die Zustimmung der BVV zu unserem Antrag “Integrationsgärten auf der IGA 2017”. Wir sind überzeugt, dass die IGA durch solche Projekte auch über die tatsächliche Dauer der Gartenschau hinaus eine innovative und partizipative Wirkung für die Menschen in Marzahn-Hellersdorf haben wird. Das gemeinsame Arbeiten in der Natur mit Menschen aus verschiedenen Traditionen und Kulturbereichen hat sich in den Interkulturellen Gärten in verschiedenen Bezirken Berlins als eine verbindende, fruchtbare Aktion gezeigt. Mit dem vorgeschlagenen Integrationsgarten kann ein wichtiger Baustein für eine lebendige Willkommenskultur im Bezirk Marzahn-Hellersdorf umgesetzt werden.

Im April 2015 reichte Bernadette Kern, Ausschussvorsitzende Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21, für die bündnisgrüne BVV-Fraktion einen Antrag ein, die Planungen zur IGA 2017 um einen Baustein “Integrationsgarten“ zum gemeinsamen Gärtnern von Anwohnerinnen und Anwohnern und Flüchtlingen aus dem Bezirk zu erweitern (DS 1885/VII). In der November-BVV wurde dies nun mehrheitlich beschlossen.

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Bündnisgrüne nominieren ihre Kandidaten

Berliner_WocheDie Berliner Woche über die Aufstellung der BVV-Liste des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf: “Auf dem ersten Platz der Kandidatenliste steht die derzeitige Kreisgeschäftsführerin Cordula Streich. Auf dem zweiten Listenplatz kandidiert Nickel von Neumann, Vorsitzender der BVV-Fraktion.”

Quelle:http://www.berliner-woche.de/marzahn/politik/buendnisgruene-nominieren-ihre-kandidaten-d90104.html

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Bekämpfung von Ambrosia in Marzahn-Hellersdorf

Seit einigen Jahren breitet sich in Berlin die hochallergene Ambrosia-Pflanze verstärkt aus. Aufgrund der potenziellen Gefahr, die von den Allergien auslösenden Pollen ausgeht, muss eine weitere Verbreitung verhindert werden. Daher ist es wichtig dass die Pflanze auch bei uns in Marzahn-Hellersdorf erkannt und nachhaltig beseitigt wird. Die Bündnisgrüne Fraktion fragte deshalb das Bezirksamt: weiterlesen »

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