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Anzahl der Nutzer*innen der Sprachkurse in der Volkhochschule

Zemanta Related Posts ThumbnailBeate Buchwald, Sprecherin für Integration, Gesundheit und Soziales in der Bündnisgrünen Fraktion, erhielt auf die Anfrage von der zuständigen Bezirksstadträtin für Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur,  Juliane Witt, folgende Antwort:

Antwort auf Kleine Anfrage „Zur Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer der Sprachkurse in der VHS“ – KA-588/VII (20.05.2016)

  1. Wie viele Frauen und wie viele Männer nutzen jeweils die Sprachkurse an der VHS?

    Die Sprachkurse nutzten im Jahr 2015 insgesamt 4.279 Teilnehmer/innen, davon 2.595 Frauen und 1.684 Männer.
    Davon besuchten 1.822 die Integrationskurse.

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Rechnungshof rügt das Bezirksamt wegen Flachbau am Schkopauer Ring

Berliner_WocheZur Großen Anfrage DS-2334/VII des Fraktionsvorsitzenden Nickel von Neumann berichtet die Berliner Woche: “Die eigentliche Frage für den Fraktionschef von B’90/Die Grünen war, ob der Stadtentwicklungsstadtrat, Geld für die Straßenunterhaltung zweckentfremdet hat. Eine Antwort darauf wird es nicht geben. Da ein solcher Tatbestand Gräff udn seinen Kollegen im Bezirksamt nicht unmittelbar nachzuweisen ist. Die für die Straßenunterhaltung im Bezirk aus dem Bezirkshaushalt zur Verfügung gestellte Summe ist mit im Durchschnitt rund 2,7 Millionen Euro in den zurückliegenden Jahren in etwa gleich geblieben.”

Quelle:http://www.berliner-woche.de/marzahn/bauen/rechnungshof-ruegt-das-bezirksamt-wegen-flachbau-am-schkopauer-ring-d102432.html

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Schulplätze für Kinder geflüchteter Menschen

Zemanta Related Posts ThumbnailBeate Buchwald, integrationspolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Fraktion, hat das Bezirksamt nach der Situation zur Beschulung von Kindern in den Flüchtlingsunterkünften in Marzahn-Hellersdorf gefragt.

Antwort auf Kleine Anfrage „Zur Versorgung mit Schulplätzen für Kinder geflüchteter Menschen“ – KA-580/VII (30.05.2016)

  1. Wie viele der schulpflichtigen Kinder, die in Unterkünften für geflüchtete Menschen in unserem Bezirk leben, können auch nach vier Wochen Aufenthalt hier noch nicht mit einem Schulplatz versorgt werden?

    Derzeit haben nach Aufzeichnungen des Schul- und Sportamtes 110 Kinder und Jugendliche keinen Schulplatz und warten teilweise länger als vier Wochen (Stand 27.5.16).
  2. Für wie viele dieser Kinder zeichnet sich auch in naher Zukunft kein freier Schulplatz ab?
    Kurz- bzw. mittelfristig zeichnet sich für jedes dieser wartenden Kinder ein Schulplatz ab. Mit der Einstellung von Lehrkräften für neue Willkommensklassen zum 15.6.16 werden 90 Kinder versorgt sein, die derzeit bekannt sind. Mit Beginn des neuen Schuljahres 2016/17 werden die anderen 20 Kinder in Willkommensklassen untergebracht. Damit sind alle offenen 110 Kinder und Jugendlichen mit einem Schulplatz versorgt.

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Aufklärung zu Verschwendung von Steuergeldern in Marzahn-Hellersdorf

 

Dieschkopauer ring 2 Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf brachte eine Große Anfrage in die Mai – Bezirksverordnetenversammlung ein zu der sich der zuständige Stadtrat Herr Gräff äußern musste.

Der Landesrechnungshof hatte die Errichtung des Verwaltungsgebäudes Schkopauer Ring 2 als Verschwendung von 770.000 Euro gerügt, mit dem Hinweis, es sei überhaupt nicht geprüft worden, ob noch andere Verwaltungsgebäude leer stehen. Die BVV ist zu keinem Zeitpunkt über die Errichtung des neuen Verwaltungsgebäudes unterrichtet worden. Zudem hätte die Summe vorher in die Investitionsplanung eingestellt werden müssen.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann: “Einerseits verkündet der Stadtrat gerne bei Versammlungen wie intensiv er sich um die Straßen im Siedlungsgebiet kümmert, die teilweise noch gar keine Straßendecke haben, andererseits nimmt er aus dem Kapitel für Straßenunterhaltung das Geld und baut davon ein überflüssiges Verwaltungsgebäude. Der Bezirk hat immer noch 9,2 Mio. Euro Schulden. Da ist man dann schon sehr überrascht, wenn ohne Bedarf ein neues Verwaltungsgebäude errichtet wird.”

Als Ergebnis räumte Herr Gräff den Fehler ein, die Investition unter falschem Titel (Straßen- und Grünflächenamt statt Hochbauamt) zugeordnet zu haben und nahm die Kritik an, die Bezirksverordneten hätten einbezogen werden müssen. Er versprach die Unterlagen dem zuständigen Hauptausschuss zukommen zu lassen, der sich nun mit dem Thema befassen wird.

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Geld verschwendet oder Geld gespart?

logoLiMa+Aus dem Beitrag: “Schwarzbau“ am Schkopauer Ring 2?
“In den sozialen Medien hatte der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann den schmucklosen Anbau Schkopauer Ring 2 schon mal als „Schwarzbau“ bezeichnet, der Titel einer Großen Anfrage der Bündnisgrünen lautete sachlicher: „Zum Verwaltungsgebäude am Schkopauer Ring 2“. Von Neumann wollte u.a. wissen, wie das Bezirksamt die Prüfung der Hochbaumaßnahme durch den Landesrechnungshof bewertet. Dieser hatte das Container-Gebäude für das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes (TLA) „angesichts des erheblichen Büroflächenüberschusses bei den bezirklichen Bestandsgebäuden“ als Verschwendung von 770.000 Euro gerügt. Zudem bemängelten die Rechnungsprüfer, dass die Maßnahme nicht durch das Hochbauamt (Abteilung Facility Management, verantwortet von Stadtrat Richter), sondern durch Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsstadtrat Gräff veranlasst wurde. Dieser räumte vor allem einen Fehler ein – Investitionsanmeldung unter falschem Titel (TLA statt Hochbauamt). Er bezeichnete den Anbau zur Konzentration der Mitarbeiter an einem Standort jedoch als notwendig für die Erhöhung der Effektivität der Verwaltung. Pikant: Das Hochbauamt war durchaus angefragt worden. Dieses hatte, wie Gräff gegenüber LiMa+ erklärte, allerdings für einen Anbau rund 1,4 Millionen Euro veranschlagt (Aufstockung des Bestandsgebäudes). Deshalb ließ der Stadtrat die weitaus preiswertere Containerlösung realisieren, die sich an den sogenannten Modularen Ergänzungsbauten (MEB) bei Schulen orientiert. Nun wird sich der für Finanzen zuständige Hauptausschuss der BVV eingehend mit dem Thema befassen. Der Hinweis an den Rechnungshof kam übrigens aus dem Hochbauamt.”

Quelle: http://www.lichtenbergmarzahnplus.de/geld-gespendet-oder-geld-gespart/

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Trockene Brunnen: Für einige „Quellen“ besteht jedoch noch Hoffnung

“Von deBerliner_Wochen 22 öffentlichen Brunnen im Bezirk sind gegenwärtig fünf Brunnen nicht in Betrieb. Das ärgert Anwohner und Besucher des Bezirks, denn sprudelnde Brunnen gehören im Frühjahr zum Lebensgefühl. Besonders ärgerlich ist, dass auch der Brunnen auf dem Helene-Weigel-Platz Anfang Mai noch nicht sprudelte. Der Platz vor dem ehemaligen Marzahner Rathaus gehört zu einem der beliebtesten und meist besuchten Plätze im Bezirk.

„Das ganze Ausmaß der Sanierungsarbeiten war zu Beginn der Sanierungsmaßnahmen nicht absehbar“, erklärt Christian Gräff (CDU), Stadtrat für Stadtentwicklung, in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Außerdem konnten bestimmte Arbeiten wie das Kleben von Fliesen aufgrund lange niedriger Temperatur nicht ausgeführt werden. Die Kosten für die Sanierung dieses Brunnens belaufen sich auf rund 160.000 Euro. Ab Juni soll dieser Brunnen aber wieder funktionieren.”

Quelle:http://www.berliner-woche.de/marzahn/bauen/trockene-brunnen-fuer-einige-quellen-besteht-jedoch-noch-hoffnung-d100992.html

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Europaflagge in BVV Saal Marzahn-Hellersdorf

European_flag_in_Karlskrona_2011_commons_wikimediaAm 9.Mai 2016 markierte der diesjährige Europatag die Grundsteinlegung der heutigen Europäischen Union, der Europa seit 66 Jahren Frieden verdankt.

Heute – in Zeiten, in denen Zweifel am Sinn und Wert der Europäischen Union (EU) Konjunktur haben, gibt der Europatag einmal mehr Anlass, die Errungenschaften der europäischen Integration zu würdigen und kritisch Bilanz zu ziehen. Es gilt nach vorne zu blicken und klar zu machen, warum es sich lohnt, den europäischen Weg weiterzugehen und die enormen Herausforderungen der Staaten Europas gemeinsam und entschlossen anzugehen.

Marzahn-Hellersdorf gewinnt viele Vorteile durch Europa und sollte die Zugehörigkeit zu Europa auch durch die Europaflagge aktiv zeigen. Der Bezirk profitiert in vielfältiger Weise von Födermittelprogrammen für wichtige Projekte. Durch die Nutzung von EU-Mitteln ist es möglich geworden unsere städtischen Räume neu zu gestalten, die Infrastruktur zu verbessern, die Ansiedlung von Unternehmen zu fördern und ein modernes Standortmarketing zu betreiben. Deshalb hat die Bündnisgrüne Fraktion einen Antrag eingebracht, im BVV-Saal (Arndt-Bause-Saal im Freizeitforum Marzahn) neben der Berlin- und der Bezirksflagge auch die europäische Flagge während der BVV-Sitzungen dauerhaft aufzuhängen. Viele Bezirksverordnetenversammlungen zeigen in ihrem Sitzungssaal ebenfalls die Europaflagge, denn wir sind Teil Europas.

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Anfrage zu Spielhallen im Umfeld Märkische Allee

Immer wieder erreichen uns Anfragen von Bürger*innen zu verschiedensten Themen im Bezirk. So zum Beispiel ein Hinweis eines Anwohners zu Spielhallen in seiner Umgebung. Auf engstem Raum befänden sich im Umfeld der Märkischen Allee vier große Spielhallen und weitere Raucherkneipen mit Spielautomaten. Er fragte was gegen das Ausufern von Spielhallenstandorten und zum Schutz der Kinder getan werde. Die bündnisgrüne Fraktion wandte sich daraufhin mit einer Anfrage zum aktuellen Stand und zu Kontrollen der Spielhallen an das Bezirksamt.

In der Antwort versichert der zuständige Bezirksstadtrat Herr Gräff, dass Spielhallen in Marzahn-Hellersdorf stark kontrolliert werden. Aufgrund der Verschärfung der Regelungen seien bereits einige Orte geschlossen worden. Wir werden die Entwicklung im Bezirk auch in Bezug auf Spielautomaten in Raucherkneipen dennoch weiter kritisch beobachten.

Wenn auch Sie ein Anliegen haben, etwas im Bezirk hakt oder besser laufen könnte, melden Sie sich bei uns telefonisch oder per Mail. Wir gehen den Hinweisen nach, machen auf Missstände aufmerksam und tragen Ihre bezirkspolitischen Herzensangelegenheiten weiter.

Jeweils mittwochs von 17-18 Uhr bietet der Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann zudem eine Sprechstunde an, wo sie Anregungen, Ideen und Kritik direkt loswerden können. (im Fraktionsbüro, Rathaus Helene-Weigel-Platz, Raum 307)

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Brunnen am Helene-Weigel-Platz soll im Juni 2016 fertig gestellt sein

Die Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden, Nickel von Neumann, ergab dass der Fachbereich GRÜN davon ausgeht, der Brunnen am Helene-Weigel-Platz könne ab Juni 2016 wieder sprudeln. Ursachen für den langen Ausfall seien laut Bezirksstadtrat Christian Gräff das unvorhergesehene Ausmaß der Sanierungsmaßnahmen sowie die Witterung.

Die Bündnisgrüne Fraktion hofft, dass sich keine weiteren Bauverzögerungen ergeben, damit der Brunnen pünktlich zum Sommerbeginn eingeweiht werden kann und vielen Menschen, vor allem den Familien mit Kindern Freude und Erfrischung bringen kann.

Die einzelnen Antworten zur o.g. Anfrage: weiterlesen »

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