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Ackertalk zum Thema Insektensterben mit Toni Hofreiter

Viele Interessierte kamen am 18.09.2017 zur Diskussion auf dem Weltacker des IGA-Campus in Marzahn-Hellersdorf mit Anton Hofreiter (Bü 90/Grüne), Norbert Lemken (Bayer Crop-Science), Prof. Dr. Thomas Schmitt (Senckenberg Deutsches Entomologisches Institut) und Benny Haerlin (Moderation).
Noch vor 20 Jahren war im Sommer nach einer längeren Autofahrt die Windschutzscheibe voller Insekten. Heute ist das nicht mehr so – ein anschauliches Beispiel dafür, dass sich die Zahl der Insekten in den letzten Jahrzehnten signifikant reduziert hat. Zusammen mit den Experten ging es um die Frage: Was kann gegen den Rückgang getan werden? Diskutiert wurden Ursachen, Folgen und geeignete Gegenmaßnahmen. weiterlesen »

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Zur Verkehrssicherheit im Mädewalder Weg

In Kaulsdorf haben Anwohner*innen uns auf die verkehrlichen Schwierigkeiten im Mädewalder Weg angesprochen. Da viele die verkehrsberuhigte Straße anstatt der Planitzstr. als Schleichweg nutzen, hat sich das Verkehrsaufkommen im Mädewalder Weg erhöht. Wir haben beim Bezirksamt dazu folgende Antworten auf unsere Fragen (KA 138/VIII.) bekommen:

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Verkehrssicherheit im Mädewalder Weg?

Der Mädewalder Weg ist eine Wohn- und Geschäftsstraße innerhalb einer Tempo-30-Zone und ist somit verkehrsberuhigt. Leider wird er von einigen Verkehrsteilnehmern als „Schleichweg“ zwischen Heinrich-Grüber-Platz und Alt-Kaulsdorf (B 1/5) anstelle der für den Durchgangsverkehr vorgesehenen Planitzstraße genutzt. Beide Straßen sind mit der im 20-Minutentakt verkehrenden Buslinie 195 jeweils in einer Fahrtrichtung belegt. Eine Verkehrsberuhigung wird jedoch durch die relativ hohe Belegung mit ruhendem Verkehr und der dadurch bedingten Fahrbahneinengung begünstigt.

Der demnächst errichtete Fußgängerüberweg an der Ecke Georgstraße wird sich zusätzlich geschwindigkeitsdämpfend auswirken.

2. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt den Verkehrsfluss zu verbessern und für alle Verkehrsteilnehmer/innen sicherer zu machen? weiterlesen »

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Priorität Baumschutz und Erhalt von Straßenbäumen

Das Thema Baumschutz und den Erhalt von Straßenbäumen steht bei Bündnis 90/Die Grünen weit oben auf der politischen Agenda. In den vergangenen Jahren haben Krankheiten, Überalterung, Schädlingsbefall sowie Verletzungen an Rinde und Wurzelwerk dazu geführt, dass viele der Berliner Straßenbäume gefällt werden mussten. In ganz Berlin sind in zwischen 2006 und 2016 in jedem Jahr Straßenbäume verloren gegangen (Quelle: Entwicklung einschl. Zu- und Abgänge im Vergleich der Jahre 2006 bis 2016). Ein Teil dieser Bäume konnte bislang leider noch nicht nachgepflanzt werden. Das bedeutet eine gewaltige Lücke im Stadtbild – und einen deutlichen Verlust an Lebensqualität für uns alle. Wir wollen dass die Stadtbaumkampagne auch in Marzahn-Hellersdorf fortgesetzt und ausgeweitet wird.

Unsere Bezirksverordnete Cordula Streich hat das Bezirksamt dazu umfangreich befragt. U.a. zum Baumkataster (KA-125/VIII), zum Zustand der Bäume (KA-126/VIII), zum Personal und Mittelbedarf in der Baumpflege (KA-127/VIII), zu Naturdenkmalen (KA-128/VIII), zur Baumbilanz (KA-122/VIII) sowie zu Bäumen und Fällgenehmigungen (KA-123/VIII).

Im Jahr 2012 wurden in Marzahn-Hellersdorf beispielsweise 4 neue Bäume gepflanzt, aber 226 Straßenbäume gefällt (Quelle: Drucksache 17 / 12 667). Für die Jahre 2014-2016 hat das Bezirksamt nicht mal mehr eine Statistik dazu geführt. “Eine Statistik über die gefällten und nachgepflanzten Straßenbäume für die Jahre 2014 – 2016 wurde aufgrund begrenzter personeller Ressourcen nicht geführt” (Quelle: KA-122/VIII).
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Bisher geringe Auslastung des Cleantech Park

Zur Auslastung des Cleantech Business Park in Marzahn stellte der bündnisgrüne Bezirksverordnete Nickel von Neumann folgende Kleine Anfrage an das Bezirksamt:

1. Wie viele Firmen haben sich auf dem Gelände bisher niedergelassen?

Seit 2010 wurden im Gewerbegebiet Marzahn-Nord über 20 ha Gewerbeflächen für Unternehmensansiedlungen verkauft. In diesem Rahmen sind über 1.500 neue Arbeitsplätze entstanden. Insbesondere in den letzten Jahren hat sich dieser Trend weiter verstärkt. Außerhalb des CBP sind derzeit lediglich 3 ha für die direkte Vermarktung geeignet. Dies unterstreicht den Bedarf an entsprechenden Gewerbeflächenpotenzialen. Der CBP hat ein besonderes, auf Zukunftstechnologien ausgerichtetes Profil. Derzeit sind konkrete Flächen für die Ansiedlung von Unternehmen reserviert. Eine Veräußerung von Flächen hat allerdings noch nicht stattgefunden.

2. Welche Gründe haben zur evtl. geringen Vermarktung der Flächen geführt?

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Baumfällungen bei Aldi-Abriss in Kaulsdorf

Die vielen Baumfällungen beim Abriss (für den Neubau) des Aldi-Marktes in der Hellersdorfer Straße in Kaulsdorf hat zu Fragen geführt. Wir haben beim Bezkirksamt nachgefragt (KA-137/VIII).

1. Auf welcher Rechtsgrundlage wurden auf dem Aldi-Grundstück Hellersdorfer Straße/Ecke Gülzower Straße Bäume gefällt? Lag eine Fällgenehmigung vor?

Die von ALDI bevollmächtigte Grundstücksgesellschaft hat mit Datum vom 06.12.2016 (Eingang 13.12.2016) einen Antrag auf Fällung der betroffenen Bäume gestellt.

Mit gleichem Datum wurde der Antrag im Baugenehmigungsverfahren für Sonderbauten bei der Bauaufsichtsbehörde gestellt.

Auf Grundlage von § 5 Abs. 5 der BaumSchVO wurde die Ausnahmegenehmigung zur Fällung der Bäume mit Bescheid vom 13.02.2017 erteilt.
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Jugendamt: Situation der Regionalsozialpädagogischen Dienste

Die Aufgaben des Jugendamtes sind in den letzten Jahren gewachsen. Die dramatische Entwicklung von Kinderarmut und die Ergebnisse bspw. der Einschulungsuntersuchungen zeigen großen Handlungsbedarf. Wir haben daher mal beim Bezirksamt nachgefragt, wie die Situation der Regionalsozialpädagogischen Dienste im Jugendamt aussieht (KA-130/VIII).

  1. Wie viele Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter wurden in den letzten drei Jahren im RSD eingestellt? (Erfassung nach Bezirksregionen)

    2. Einstellungen im RSD nach Bezirksregionen (01.07.2014 bis 01.07.2017):
    Marzahn-Nord 5
    Marzahn-Mitte 6
    Marzahn-Süd 2
    Hellersdorf-Süd 9
    Hellersdorf-Nord 5
    Hellersdorf-Ost 5
    Gesamt: 32

    Das Jugendamt hat im Ergebnis der Beratung der zentralen Arbeitsgruppen Ressourcensteuerung über die Fortschreibung der Mehrbedarfe „Wachsende Stadt“ für 2018 einen Zugang von 5,4 Stellen erhalten. Diese befinden sich bereits im Besetzungsverfahren.
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Zu Bäumen und Fällgenehmigungen in Marzahn-Hellersdorf

Bäume sind Wohltäter. Sie versorgen uns mit der nötigen Atemluft, spenden Schatten, verbessern das Klima, filtern den Feinstaub aus der Luft und bieten Lebensraum für viele Lebewesen. Obwohl im Bezirk auf öffentlichen Flächen auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter. Daher fragte die bündnisgrüne Bezirksverordnete Cordula Streich beim Bezirksamt nach (KA-123/VII):

  1. Führt das Bezirksamt eine Statistik über die erteilten Fällgenehmigungen für nach Baumschutzverordnung geschützten Bäumen?

a) Wenn ja, wie viele Fällungen geschützter Bäume auf privatem Grund sind in den Jahren 2014, 2015 und 2016 beantragt worden? Und wie viele davon wurden genehmigt?

Im Jahr 2014 wurden 1.256 Bäume, im Jahr 2015 1.207 Bäume und im Jahr 2016 1.895 Bäume zur Fällung, Kronenreduzierung oder sonstigen Schnittmaßnahmen beantragt. Im Jahr 2014 wurden für 56 Bäume, im Jahr 2015 für 76 Bäume und im Jahr 2016 für 50 Bäume Fällungen, Kronenreduzierungen oder sonstige Schnittmaßnahmen versagt.

b)      Wenn ja, wie viele Fällungen geschützter Bäume im öffentlichen Raum sind in den Jahren 2014, 2015 und 2016 beantragt worden? Und wie viele davon wurden genehmigt? weiterlesen »

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Öffentlicher Gesprächsabend “Religion und offene Gesellschaft”

Unter dem Titel “Religion und offene Gesellschaft” diskutierten die Gäste des Abends Bettina Jarasch, Bundesvorstand Bündnis90/Grüne und Mitglied des Zentralkomitees der deutschen Katholiken sowie Pfarrer Hartmut Scheel, Kreispfarrer zur besonderen Verfügung im Kirchenkreis Lichtenberg Oberspree mit Stefan Ziller, Abgeordneter für Marzahn-Hellersdorf am 17. .Juli 2017 im Stadtteilzentrum Biesdorf mit vielen interessierten Gästen.

Unter der einleitenden Fragestellung: Welche Aufgaben hat die Kirche in Zukunft und wie wollen wir als Gesellschaft zukünftig zusammenleben? Was tut die Kirche für Nichtmitglieder und welches zivilgesellschaftliche Engagement haben Menschen außerhalb der Kirche; begann sogleich eine engagierte Diskussion. Wichtig in diesen Fragen sei es, so betonte Stefan Ziller zu Beginn, welche Bedeutung der „Konfessionslose Berliner Osten“ dabei habe und welche Aufgaben sich daraus für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf entwickelten.

So vielfältig die Berührungspunkte dieser Fragen waren, so vielfältig waren auch die Diskussionen des Abends. Diese reichten über gesellschaftliche Gegenwartsdiagnosen, die Motivation zu zivilgesellschaftlichem Engagement, den Grund für eine Distanzierung von politischen Parteien und/oder Kirche bis hin zu Fragen der Kirchensteuer und der Realisierung von islamischen Fakultäten in Berlin. weiterlesen »

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Regenrückhaltung und Retention am Hultschiner Damm

Diesen Sommer gab es in Berlin desöfteren starke Regenfälle und zumindest gefühlt steigen die Regenwassermengen ständig. Auch in Mahlsdorf war in den letzten Wochen häufiger “Land unter”. Bisher werden die Regenwassermengen unbehandelt in den Elsensee eingeleitet. Dieser liegt jedoch im Trinkwasserschutzgebiet des Wasserwerkes Kaulsdorf. Seit mehr als 10 Jahren ist deshalb am Hultschiner Damm ein Regenrückhaltebecken mit einer Retentionsfläche geplant, um die Überschwemmungen zu verringern und vor allem endlich gereinigtes Wasser in die Kaulsdorfer Seen zu leiten.

Für eine bessere Wassergüte in den Kaulsdorfer Seen und den Gewässerschutz haben die Bündnisgrünen in der BVV eine Kleine Anfrage gestellt, die von der Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle wie folgend beantwortet wurden

1. Wann wird das Regenrückhaltebecken errichtet?
Entsprechend Aussage der Berliner Wasserbetriebe vom Juli 2017 wird derzeitig die Objektplanungsphase für die gesamte Anlage durchgeführt. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme der Anlage ist nach gegenwärtigem Stand für das Jahr 2020 geplant.

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