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Bündnisgrüne wollen flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren ermöglichen

Für viele alleinerziehende Elternteile hängt eine gesellschaftliche, politische und kulturelle Teilnahme am Leben an den Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder. Veranstaltungen finden oftmals nach den oder außerhalb der regulären Öffnungszeiten von Kinderbetreuungsstätten statt. Für diese und andere Fälle gibt es in 10 Lichtenberger Stadtteil- und Familienzentren sogenannte flexible Kinderbetreuung, bei der Alleinerziehende ihre Kinder flexibel und spontan für ein paar Stunden von geschultem Personal beaufsichtigen lassen können. Der Wunsch nach solchen Möglichkeiten wurde mehrfach auch bereits von Marzahn-Hellersdorfer Alleinerziehenden geäußert. weiterlesen »

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Demokratiefest Schöner Leben ohne Nazis 2023

Am 2. September haben wir wieder beim jährlichen Demokratiefest “Schöner Leben ohne Nazis” teilgenommen und an unserem bündnisgrünen Stand auf dem Alice-Salomon-Platz standen wir den Bürger*innen für Gespräche zur Verfügung. Außerdem haben wir unsere brandneue Popcorn-Maschine eingeweiht und kostenloses Popcorn und unser Informationsmaterial an die Besucher*innen verteilt.
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Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder – Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen

Autistische Kinder haben das gleiche Recht auf Beschulung und Bildung wie nicht-autistische Kinder. Auch für autistische Kinder gilt die Schulpflicht und das Menschenrecht auf Schule und qualitativ hochwertige Bildung. Ein relevanter Anteil autistischer Kinder kann im normalen Klassenverband lernen. Wenn die Beschulung scheitert, liegt das Problem nicht beim autistischen Kind oder dessen Eltern, sondern eher an falschen Rahmenbedingungen, dem Infragestellen der Diagnose, das Verweigern von Nachteilsausgleichen, einer Schuldzuweisung an die Eltern und ihre Erziehung, an einer fehlenden Kommunikation mit den Eltern und zuständigen Stellen, an einer mangelhaften Aufklärung des Lehrkörpers und etwaigen Einzelfallhelfenden oder an einer einseitigen Perspektive auf das Thema.
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grüne Wiese mit zwei Bäumen drauf.

Kompromiss für die Hönower Weiherkette

Seit langem begleiten wir die Umgestaltung der Hönower Weiherkette und setzen uns für den Schutz des Landschaftsgebiets ein.
Bei einem gemeinsamen Termin mit der Bürgerinitiative und dem Umweltamt im Sommer konnten wir als Bündnisgrüner Kreisverband und Fraktion einige Kompromisse für die Hönower Weiherkette herausarbeiten, die umsetzbar sind und von den engagierten Menschen vor Ort mitgetragen werden. Selbstverständlich gibt es eine Mittelbindung der Maßnahmen, sodass an der aktuell geschaffenen Infrastruktur festgehalten werden muss. Und auch aufgrund von Umweltschutz ist eine Bewertung weiterhin interessant. weiterlesen »

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• (Kreisverband und BVV-Fraktion)

Mehr Schatten auf Spielplätzen im Hitzesommer

Auf der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause, hat unser Fraktionsvorsitzender Pascal Grothe die zuständige Stadträtin und die CDU-Bürgermeisterin gefragt, welche Spielplätze bereits in diesem Sommer mit Sonnensegeln ausgestattet werden können. Die Sonnensegel sollen Kinder im Sommer vor zu starker Sonneneinstrahlung schützen und Spielgeräte trotz starker Sonneneinstrahlung und Hitze weiterhin nutzbar machen. Die CDU-Bürgermeisterin antwortete schriftlich, dass aufgrund schlechter Erfahrungen mit Vandalismus keine Ausstattung mit Sonnensegeln erfolgen kann. Perspektivisch sollen Spielplätze laut der Antwort auf die Anfrage eher mit Bäumen ausgestattet werden. Auf Schulhöfen sei es möglich Spielgeräte mit Sonnenschutz zu versorgen. weiterlesen »

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Endlich weitere Schritte unternehmen – das Regenbogenzentrum vorantreiben

Nachdem im letzten Doppelhaushalt Gelder für die Erstellung eines Konzeptes des Regenbogenzentrums bereitgestellt wurden, ist es nun notwendig, das Projekt als Bezirk aktiv weiter zu verfolgen.
Daher haben wir mit einem Antrag das Bezirksamt ersucht, zur zeitnahen Gründung und Eröffnung eines Regenbogenzentrums nach dem von der Queerbeauftragten erarbeiteten Konzept entsprechende Gelder zu akquirieren. Hierbei sollen vor allem Landesmittel (u.a. aus der IGSV – Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt) für die Umsetzung gewonnen werden. Auch eine Bewerbung um das berlinweite Regenbogenhaus des Koalitionsvertrages kann in Frage kommen.

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Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern

Im September stehen in Marzahn-Hellersdorf wieder die Haushaltsverhandlungen an. Dabei setzt sich die Bündnisgrüne Fraktion dafür ein, dass im Bereich Klimaschutz keine Gelder gestrichen werden. Das heißt alle Stellen im Bereich Klimaschutz müssen weiter besetzt und alle Stellenausschreibungen durchgeführt werden. Auch die Maßnahmen zur Umweltbildung werden weiter finanziell abgesichert.
In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Juni haben wir einen dementsprechenden Antrag eingebracht bei der Haushaltsaufstellung darauf zu achten, das Maßnahmen für den Klimaschutz keine Kürzungen erfahren. weiterlesen »

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Mehr Bäume, nicht weniger – Modularer Ergänzungsbau für die Caspar-David-Friedrich Oberschule

Mit einem Antrag haben wir das Bezirksamt aufgefordert, eine Standortprüfung für die Errichtung des Modularen Ergänzungsbaus für die Caspar-David-Friedrich Oberschule auf dem Parkplatz am Kienberg durchzuführen. Gleichzeitig haben wir prüssen lassen, ob eine Fördermittelbindung der vor einigen Jahren errichteten Sportanlage dem Bau des MEB auf der Fläche des südlichen Teils des Sportplatzes entgegensteht. Dies ist nicht der Fall, daher soll die Errichtung des MEB auf dieser Fläche erneut geprüft werden.

Die geplanten Baumaßnahmen zur Errichtung des MEB haben ohne Einbeziehung der Nachbarschaft stattgefunden, was zu Missstimmung bei den Bürger*innen geführt hat. Aufgrund des Klimawandels und vorhandener alternativer Lösungen ist die Fällung von bis zu 30 Bäumen nicht angemessen. Aus diesem Grund ist es notwendig, alternative Standorte zu diskutieren. Eine zusätzliche Option, die in die Debatte eingebracht werden kann, ist der Parkplatz am Kienberg.

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Ersatzverkehr der M8 und M18 nicht im Stau stehen lassen

Mit einem Dringlichen Antrag haben wir uns in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 22.Juni dafür eingesetzt den Verspätungen beim Ersatzverkehr der Straßenbahnlinien M8 und 18 kurzfristig entgegen zu wirken. Dies könnte einerseits durch eine konsequente Einrichtung von Busspuren entlang der gesamten Allee der Kosmonauten (mindestens jedoch im Abschnitt Rhinstraße bis Märkische Allee) erfolgen.
Andererseits ist eine Anpassung der Lichtsignalanlagen AdK/Beilsteinerstraße und AdK/Marzahner Chaussee geboten um die Durchlässfähigkeit für Ersatzverkehr zu erhöhen. Sofern die Anpassung der Lichtsignalanlagen kurzfristig zu aufwendig ist, sollen temporäre Signalisierungen installiert werden. Die Bauarbeiten sollen noch bis Herbst andauern. Für diese Zeit muss eine bessere Lösung umgesetzt werden.
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