admin

(BVV-Fraktion)

CSD 2007

Am Samstag, den 23.07.2007, dem Christopher-Street-Day, wird wieder ein buntes Treiben in der Stadt herrschen. Die Bezirke sind aufgefordert, Farbe zu bekennen und Flagge zu zeigen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf stellte daher denn Antrag, in der Christopher-Street-Woche vom 16-06. – 24.06.07, die Regenbogenfahne vor den Dienstgebäuden des Bezirkes zu hissen. Die BVV folgte diesem Antrag.

Dazu die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern: “Wir möchten damit alljährlich ein Zeichen für Toleranz und Offenheit und gegen Diskriminierung setzen”.

Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende

Weiterlesen »

Systematische Entmietung stoppen

Im Märkischen Viertel droht eine massenhafte Entmietung. Grund dafür sind die drastischen Mietsteigerungen in über 600 Wohnungen, beruhend auf der Erhöhung der Grundsteuer, deutlich gestiegenen Energiekosten und den regulär möglichen Mieterhöhungen im Rahmen des Mietspiegels.

Dass die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Zeitungsberichten zufolge darauf jetzt überrascht und empört reagiert, spiegelt die Hilflosigkeit des Berliner Senats wider, für dieses Problem eine angemessene Lösung zu finden: Alle Gründe für die aktuelle Mieterhöhung sind seit längerem bekannt – der Senat hat sie jedoch offenbar bewusst ignoriert. Wieder einmal wird deutlich, dass die Koalition keine klare Vorstellung zur sozialen Funktion der landeseigenen Gesellschaften hat.

Anstatt zu lamentieren, muss nun zum einen endlich der Sanierungsstau aufgehoben werden, denn energetisch sanierte Wohnungen haben deutlich niedrigere Nebenkosten. Zum anderen muss der Senat sich mit einer Bundesratsinitiative für eine Änderung der Grundsteuersystematik einsetzen.

Andreas Otto, wohnungspolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus

Weiterlesen »

Klimaschutz im Schloss

Am 21. Mai fanden sich bei strahlendem Sonnenschein ca. 25 Leute im Schloss Biesdorf ein, um über Energiepolitik zu diskutieren. Zu Gast war der Energiepolitische Sprecher der bündnisGrünen Abgeordnetenfraktion Michael Schäfer. Die Fraktionsvorsitzende der bündnisGrünen in Marzahn-Hellersdorf, Bernadette Kern führte durch den Abend.

Zuerst wurde über das von Vattenfall geplante Kohlekraftwerk in Lichtenberg diskutiert, dabei wurde klar, dass der Neubau verhindert werden muss, da Berlin sonst noch mehr CO2 in die Luft pusten würde.

Vattenfall prüft zwar eine neue Methode, um das CO2 unter der Erde zu lagern, diese Methode ist aber unter Wissenschatlern noch umstritten, denn es ist nicht klar, ob das CO2 nicht doch herraustritt. Auch die CDU-und die FDP Fraktionen im Abgeordnetenhaus sprachen sich gegen denn Neubau aus. “Diesen positiven Rückenwind müssen wir nutzen, um das Krafwerk zu verhindern.”, so Michael Schäfer.

Am 1. Juli erhöht Vattenfall wieder die Preise, eine möglichkeit dies zu umgehen sei der Wechsel des Anbieters. Schäfer meint:”Gut wäre es zu einem Öko-Stromanbietern zu wechseln oder einem kleineren Anbieter, um das Monopol von Vattenfall zu verhindern.” Die Diskussion führte uns dann zu dem heiklen Thema Ausstieg aus der Kohlekraftenergie.

“Die Verhinderrung des Klimawandels sei möglich, wenn wir den Ausstieg aus der Kohle hin zu Erneuerbaren Energie wagen würden.”, meinte Michael Schäfer und sprach damit den Gedanken der Zuhörer laut aus.
Auch die Atomkraft ist keine Lösung für die Zukunft, denn das Problem der Entlagerrung sei noch nicht gelöst.

Den Abschluss bildete dann ein Hinweis aus dem Publikum, dass die Industriestaaten ein Vorbild für die 3-Welt-Länder im punkto Klimaschutz sein müssen, damit diese auch den Schritt zum Klimaschutz wagen. Insgesamt war es ein gelungender Abend, der auch dazu anregte, darüber nachzudenken, was man selber gegen den Klimawandel tun könnte.

(ein Bericht von Editha Masberg)

Weiterlesen »

Senat schiebt Renaturierung der Wuhle auf die lange Bank

Die Renaturierung der Wuhle soll frühestens 2009 weiter geführt werden. Dies geht aus einer Antwort des Senates auf eine Anfrage hervor. Obwohl der der Senat zugibt , dass mit den bisher geplanten und durchgeführten Maßnahmen die EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht erfüllt ist, sollen bis 2009 keine weiteren Planungen erfolgen.

„Bündnis 90/Die Grünen werden sich mit dieser Antwort nicht zufrieden geben. Wir erwarten, dass die Planungen weitergeführt werden. Damit erst 2009 zu beginnen, hieße wieder jahrelangen Stillstand in Kauf zu nehmen – und das haben wir lange genug erlebt“, so Stefan Ziller, naturschutzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen im Berliner Abgeordnetenhaus.

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie fordert, dass bis zum Jahre 2015 alle Gewässer in einem „guter Zustand” sind. Die Naturschutzverbände haben mehrfach Vorschläge zur Renaturierung der Wuhle vorgelegt. Diese sollten vom Senat und vom Bezirk endlich sorgfältig geprüft werden. Schon vor der Abschaltung des Klärwerkes Falkenberg im Jahr 2003, warnten die Verbände vor dem Austrocknen großer Teile der Wuhle. Damals wurden diese Warnungen von Senat und Bezirksamt lange ignoriert. Das darf sich jetzt nicht wiederholen.

Weiterlesen »