Das Bündnis für Demokratie und Toleranz hat für den 20. April 2024 um 14 Uhr zu einer Demonstration für Respekt und Demokratie aufgerufen.
Das vom Recherchekollektiv Correctiv aufgedeckte Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen hat viele Menschen alarmiert und dafür gesorgt, dass Hunderttausende seit Monaten auf die Straße gehen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren.
Im Jahresrückblick der Berliner Registerstelle wurde bekanntgegeben, dass sich in Marzahn-Hellersdorf die Anzahl der rechten und diskriminierenden Vorfälle im letzten Jahr fast verdoppelt hat, verglichen mit 2019 sogar mehr als verdreifacht. Die meisten dokumentierten Bedrohungen hatten ein rassistisches Motiv.
Lasst uns in Marzahn-Hellersdorf am 20. April ein starkes Zeichen setzen für Demokratie und ein buntes Marzahn-Hellerdorf! Zeigen wir, dass hier viele Menschen leben, die für ein weltoffenes und respektvolles Marzahn-Hellersdorf stehen!
Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen hat sich auf seiner letzten Kreismitgliederversammlung ausdrücklich dafür ausgesprochen, gemeinsam gegen Rechtsextremismus und für die Verteidigung von Menschen- und Frauenrechten einzustehen.
Maren Tepper, Kreisverbandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf:
“Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf unterstützen den Demonstrationsaufruf am 20. April 2024 vom Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf. Wir verurteilen jegliche Form von Rechtsextremismus, Queerfeindlichkeit, Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus. Wir stehen entschieden gegen jegliches Gedankengut, das die Rechte von Frauen oder die Gleichberechtigung von Frauen und Männern infrage stellt. Zur Stärkung unserer Demokratie vor Ort ist ein gemeinsames und entschiedenes Handeln von Politik und Zivilgesellschaft unabdingbar, nur so können wir unsere Gesellschaft freier, inklusiver und offener gestalten.”
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Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die klaren Worte von Verkehrssenatorin Ute Bonde im Bürgerdialog in Mahlsdorf zur Verkehrslösung Mahlsdorf. Die von BVG und Senat geplante Verkehrslösung Mahlsdorf mit dem Ausbau der Tram in der Hönower Straße und einer neuen Verkehrsführung für den Autoverkehr ist objektiv die beste der geprüften Varianten. Im Bürgerdialog erklärte die Verkehrssenatorin dem Publikum, dass die Prüfungen anhand objektiver Kriterien erfolgt sind. Diese Kriterien sind Bundesrecht und ändern sich nicht, egal ob in Berlin Bündnis 90/Die Grünen oder die CDU die Verkehrsverwaltung führen. Eine erneute Prüfung würde zu dem gleichen Ergebnis führen. weiterlesen »
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