KA 046/VI
- Wird die der Öffentlichkeit 2006 als Planung vorgestellte große Oval-Verkehrslösung jetzt realisiert?
- Welche Veränderungen und welche Schwierigkeiten gibt es?
- Wie ist der Stand der Ausführung (Termine, Abschlüsse, Fertigstellung)?
- Welche Gremien der BVV sind wann informiert worden, bzw. werden laufend in die Problematik einbezogen?
- Sind mit dem gegenwärtigen Stand der Bau-Arbeiten vollendete Tatsachen geschaffen worden, die so vorher nicht in den zuständigen Gremien der BVV besprochen wurden?
- Welche Informationsmöglichkeiten haben die Bürgerinnen?
Zu 1.
Ja
Zu 2.
Es gibt kleine Veränderungen auf Grund der Anpassungen infolge der Trägerbeteiligung (geringfügige Änderungen der Fußgängerführung und örtliche Anpassung von Grundstückszufahrten). Schwierigkeiten gibt es bisher noch mit dem vollständigen Grunderwerb der Verkehrsfläche.
Zu 3.
Die Inbetriebnahme des 1. Teilabschnittes für Fußgänger, Radfahrer und PKW’s erfolgt am 09.07.2007.
Die Fertigstellung laut Plan ist 2009.
Zu 4.
Ab 12.10.2005 wurde der BVV Ausschuss Bauen, Wohnen und Verkehr regelmäßig über die Baumaßnahme informiert. Zusätzlich wurden zahlreiche BVV Anfragen beantwortet bzw. Drucksachen bearbeitet.
Zu 5.
Nein, die Bauausführung entspricht bis auf geringe Details dem der BVV vorgestellten Stand.
Zu 6.
Es fanden mehrere Bürgerversammlungen statt, in denen die Betroffenen informiert wurden und Vertreter von SenStadt, dem Bezirk und der BVV anwesend waren. Es wurde Bürgern und Bezirksverordneten (Herrn Loewenhofer, Herrn Lahl) Akteneinsicht gewährt. Es wurden alle mündlichen und schriftlichen Bürgeranfragen beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Gräff
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Einwohnerantrag zum Helene-Weigel-Platz
In der März-Sitzung des Bezirksparlaments haben Anwohnende dem Parlament einen Antrag überreicht, für den sie mehr als 2.000 Unterschriften gesammelt haben. In diesem Antrag fordern die Anwohnenden um den Helene-Weigel-Platz einen Bebauungsplan für die dort geplanten neuen Hochhäuser. In der Vergangenheit haben die Fraktionen der CDU und SPD einen solchen Bebauungsplan abgelehnt.
Ursprünglich sollten neue Hochhäuser mit bis zu 18 Stockwerken in der Nähe des Platzes entstehen. Dafür sollte das Nahversorgungszentrum abgerissen werden. Seitdem diese Pläne publik wurden, haben sich Anwohnende – zusammen mit unserer grünen Fraktion – dagegen gewehrt. Dabei konnte bereits erreicht werden, dass die Pläne angepasst wurden. Die geplanten Türme wurden damit auf 10-15 Etagen gestutzt.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Zum Gedenken an Femizide im Bezirk
Gemeinsam mit den Fraktionen der SPD und der Linken hat unsere bündnisgrüne Fraktion im Bezirksparlament einen Antrag zum Gedenken an Femizide in Marzahn-Hellersdorf eingebracht und erfolgreich beschlossen. Hierfür sollen nach Femiziden an Bürgerämtern oder Rathäusern eine Figur oder eine lilafarbene Stele aufgestellt werden und somit Orte des Gedenkens für die Opfer geschaffen werden.
Nach Femiziden geht der Großteil der Bevölkerung schnell wieder zum Alltag über. Mit den Stelen oder Figuren soll das Gedenken und der Kampf gegen die Gewalt an Frauen im Alltag sichtbar werden. Erst im Januar diesen Jahres wurde in Marzahn wieder eine Frau Opfer eines Femizids, als ihr Ex-Partner sie laut Informationen des rbb mit Dutzenden Messerstichen ermordet haben soll.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Wir stehen an der Seite der Ukraine
Im März 2022 haben unsere bündnisgrüne Fraktion zusammen mit anderen Fraktionen im Bezirksparlament in einer Resolution den Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin aufs Schärfste verurteilt. Wir haben uns damals klar dafür ausgesprochen, dass Demokratie, Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht verhandelbar sind. Unsere damalige Resolution wollen wir nun – drei Jahre später – nochmal erneuern. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und sie muss in der Lage sein, sich zu verteidigen.
weiterlesen »
Weiterlesen »