Der Senat will 1.000 Straßenlaternen zu E-Ladestationen machen. Davon sollen 500 Ladepunkte in Marzahn-Hellersdorf liegen. Nickel von Neumann hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie die Standorte ausgewählt werden und in wie fern dabei auf die Radverkehrstauglichkeit geachtet wird (Drucksache 2319/VIII).
Der Bezirk steht demnach im engen Austausch mit den zuständigen Stellen in der SenUVK. Es gibt eine durch das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der SenUVK gemeinsam erarbeitete Vorschlagsliste. Darin enthalten sind zum einen, Straßenzüge, die aus Sicht des SGA sinnvoll sind und Vorschläge, die seitens der Anwohnenden bspw. bei Beschwerden aber auch im Rahmen unseres mein.berlin Projektes zu Mobilitätspunkten (https://mein.berlin.de/projekte/mobilitatspunkte-im-bezirk-marzahn-hellersdorf/) an uns herangetragen wurden.
Frage 1: Wie werden die Standorte der Straßenlaternen ausgewählt, die im Rahmen des Modellprojekts zu E-Ladestationen werden sollen?
In dem Projekt sind für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 500 Ladelaternenpunkte geplant. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) ist Projektträger dieses Vorhabens. Der Bezirk steht im engen Austausch mit den zuständigen Stellen in der SenUVK. Es gibt eine durch das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der SenUVK gemeinsam erarbeitete Vorschlagsliste. Darin enthalten sind zum einen, Straßenzüge, die aus Sicht des SGA sinnvoll sind und Vorschläge, die seitens der Anwohnenden bspw. bei Beschwerden aber auch im Rahmen unseres mein.berlin Projektes zu Mobilitätspunkten (https://mein.berlin.de/projekte/mobilitatspunkte-im-bezirk-marzahn-hellersdorf/) an uns herangetragen wurden.
Die Auswahl erfolgt primär unter Beachtung der einzelnen technischen Gegebenheiten vor Ort. Die SenUVK ist aktuell dabei technisch mögliche Standorte festzulegen um anschließend die Realisierbarkeit auch unter gesonderter Prüfung der Örtlichkeiten zur Vermeidung von Einschränkungen weiterer Verkehrsteilnehmenden sicherzustellen. Insofern erfolgt auch die Prüfung unter Beachtung einer Radverkehrstauglichkeit und zukünftiger Maßnahmen zur Radverkehrsinfrastruktur.
Frage 2: Wann ist mit einer öffentlichen Übersicht der Standorte zu rechnen?
Eine Veröffentlichung der Standorte wird voraussichtlich für das Frühjahr 2021 zu erwarten sein – nach Abschluss der aktuell laufenden Ausschreibung für Errichtung und Betrieb sowie anschließender Vergabe seitens der SenUVK.
Frage 3: In welcher Weise werden die Standorte auf die Radverkehrstauglichkeit geprüft?
Siehe Antwort zu Frage 1
Frage 4: Wie wird verhindert, dass die ausgewählten Standorte der Entwicklung von Radwegen in den kommenden Jahren im Wege stellen?
Siehe Antwort zu Frage 1
Frage 5: Ist geplant, die Standorte dem FahrRat zur Stellungnahme zur Kenntnis zu geben?
Im Nachgang der Vergabe (siehe Antwort zu Frage 2) werden die Standorte dem FahrRat zur Kenntnis gegeben.
Verwandte Artikel
Zum Gedenken an Femizide im Bezirk
Gemeinsam mit den Fraktionen der SPD und der Linken hat unsere bündnisgrüne Fraktion im Bezirksparlament einen Antrag zum Gedenken an Femizide in Marzahn-Hellersdorf eingebracht und erfolgreich beschlossen. Hierfür sollen nach Femiziden an Bürgerämtern oder Rathäusern eine Figur oder eine lilafarbene Stele aufgestellt werden und somit Orte des Gedenkens für die Opfer geschaffen werden.
Nach Femiziden geht der Großteil der Bevölkerung schnell wieder zum Alltag über. Mit den Stelen oder Figuren soll das Gedenken und der Kampf gegen die Gewalt an Frauen im Alltag sichtbar werden. Erst im Januar diesen Jahres wurde in Marzahn wieder eine Frau Opfer eines Femizids, als ihr Ex-Partner sie laut Informationen des rbb mit Dutzenden Messerstichen ermordet haben soll.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Wir stehen an der Seite der Ukraine
Im März 2022 haben unsere bündnisgrüne Fraktion zusammen mit anderen Fraktionen im Bezirksparlament in einer Resolution den Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin aufs Schärfste verurteilt. Wir haben uns damals klar dafür ausgesprochen, dass Demokratie, Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht verhandelbar sind. Unsere damalige Resolution wollen wir nun – drei Jahre später – nochmal erneuern. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und sie muss in der Lage sein, sich zu verteidigen.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Hundewiese für den Marzahner Norden
Im Marzahner Norden gibt es kaum Flächen, auf denen sich Hunde ohne Leine frei bewegen können und genügend Auslauf erhalten. Viele Anwohnende wünschen sich schon länger mehr ausgewiesene Flächen für ihre Vierbeiner. Damit sich das endlich ändert, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksparlament einen Antrag gestellt, um eine eingezäunte Hundewiese an der Wuhletalstraße zu errichten.
weiterlesen »
Weiterlesen »