Einladung zum Gespräch “Was machen wir aus Hartz IV – Wege zu einer sozialen Grundsicherung”
Robert Habeck, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, zu Gast im Bezirk zu sozialen Themen
Wann: 27.02.19, 18-21 Uhr
Wo: ORWOhaus e.V., Frank-Zappa-Straße 19, 12681 Berlin
Fast 17 Jahre ist es inzwischen her, dass die rot-grüne Bundesregierung mit dem Hartz-Konzept die Arbeitslosen- und Sozialhilfe reformiert hat. Die Reformen haben Deutschland ein vergleichsweise stabiles Sozialsystem beschert, das auch die Finanzkrise schultern konnte. Dennoch wird seither immer wieder über die Defizite von Hartz IV und mögliche Alternativen diskutiert. Verstärkt durch mehrere politische Vorstöße im Herbst 2018 und nun auch durch die SPD, steht das Thema aktueller denn je auf der politischen Agenda.
Der grüne Bundesvorsitzende Robert Habeck war einer der ersten, der sich mit einem detaillierten Vorschlag an die Öffentlichkeit wandte. Silke Gebel, als Vorsitzende der grünen Abgeordnetenhausfraktion, will diesen Vorstoß nutzen, um eine Debatte über die Zukunft von Hartz IV und seine Alternativen in der Breite zu führen. Dazu lädt unsere Berliner Abgeordnetenhausfraktion Sie herzlich ein, mit bündnisgrünen Abgeordneten und Robert Habeck sowie weiteren Expertinnen und Experten ins Gespräch zu kommen. In Kooperation mit dem ORWO-Haus, einem künstlerischen, selbstverwalteten Ort zwischen Marzahn und Lichtenberg, wollen wir Bündnisgrüne über Wege zu einer solidarischen Grundsicherung diskutieren. Das Format soll zum Mitdiskutieren einladen und das künstlerische Umfeld aufgreifen.
Die Diskussion wird im Fishbowl-Format durchgeführt werden. Moderiert durch die Fachabgeordneten Sabine Bangert und Stefan Ziller, diskutieren auf dem Podium jeweils zwei Expert*innen mit den anwesenden Gästen. Die Musikerinnen und Musiker unseres Gastgebers, des ORWO-Hauses, werden das Publikum in Diskussionspausen mit musikalischen Beiträgen unterhalten. Die Veranstaltung wird zum Ende mit Musik und einem kleinen Brezelempfang ausklingen. Zur besseren Planung bittet die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus um Anmeldung unter https://gruene-fraktion.berlin/termin/was-machen-wir-aus-hartz-iv-wege-zu-einer-sozialen-grundsicherung/
Verwandte Artikel
Zum Gedenken an Femizide im Bezirk
Gemeinsam mit den Fraktionen der SPD und der Linken hat unsere bündnisgrüne Fraktion im Bezirksparlament einen Antrag zum Gedenken an Femizide in Marzahn-Hellersdorf eingebracht und erfolgreich beschlossen. Hierfür sollen nach Femiziden an Bürgerämtern oder Rathäusern eine Figur oder eine lilafarbene Stele aufgestellt werden und somit Orte des Gedenkens für die Opfer geschaffen werden.
Nach Femiziden geht der Großteil der Bevölkerung schnell wieder zum Alltag über. Mit den Stelen oder Figuren soll das Gedenken und der Kampf gegen die Gewalt an Frauen im Alltag sichtbar werden. Erst im Januar diesen Jahres wurde in Marzahn wieder eine Frau Opfer eines Femizids, als ihr Ex-Partner sie laut Informationen des rbb mit Dutzenden Messerstichen ermordet haben soll.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Wir stehen an der Seite der Ukraine
Im März 2022 haben unsere bündnisgrüne Fraktion zusammen mit anderen Fraktionen im Bezirksparlament in einer Resolution den Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin aufs Schärfste verurteilt. Wir haben uns damals klar dafür ausgesprochen, dass Demokratie, Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht verhandelbar sind. Unsere damalige Resolution wollen wir nun – drei Jahre später – nochmal erneuern. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und sie muss in der Lage sein, sich zu verteidigen.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Hundewiese für den Marzahner Norden
Im Marzahner Norden gibt es kaum Flächen, auf denen sich Hunde ohne Leine frei bewegen können und genügend Auslauf erhalten. Viele Anwohnende wünschen sich schon länger mehr ausgewiesene Flächen für ihre Vierbeiner. Damit sich das endlich ändert, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksparlament einen Antrag gestellt, um eine eingezäunte Hundewiese an der Wuhletalstraße zu errichten.
weiterlesen »
Weiterlesen »