Gifte sind zwar keine Entdeckung des Industriezeitalters, jedoch sind Vielfalt und Menge, in der sie erzeugt und freigesetzt wurden und werden, seit dem enorm gewachsen.
Es gibt ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit – und den Anspruch auf eine intakte Umwelt. Doch wie werden diese Rechte praktisch gewährleistet? Für die Antwort auf diese Frage ist ein Blick auf die rechtlichen Regelungen auf europäischer Ebene erforderlich.
Seit 1. Juni 2007 ist die neue EU-Chemikalienrichtlinie REACH in Kraft. Das Kürzel REACh steht für Registration, Evaluation and Authorisation of Chemikals. Ziel ist den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt zu verbessern. Ein wesentlicher Unterschied zum System davor ist, dass nicht die Behörden oder die Gesellschaft die Gefährlichkeit von Stoffen beweisen muss, um ein Verbot zu erreichen, sondern die Industrie muss nachweisen, dass die Anwendung ihrer Chemikalien ungefährlich ist. Rund 30.000 Chemikalien (rund 100.000 chemische Stoffe sind im Umlauf) müssen auf ihre Auswirkung auf Mensch und Natur untersucht werden. Besonders gefährliche Chemikalien dürfen nur weiter verwendet werden, wenn das Risikokontrollierbar ist oder ein herausragender gesellschaftlicher Bedarf das Risiko rechtfertigt.
Der bester Schutz vor schleichenden Vergiftungen von Mensch und Umwelt ist für uns GRÜNE dabei das Vorsorgeprinzip, insbesondere beim Umgang mit möglicherweise gefährlichen Stoffen ist.
Stefan Ziller (32) arbeitet als parlamentarische Assistent im Europäischen Parlament.
Verwandte Artikel
Nicht an Mitteln gegen häusliche Gewalt sparen!
weiterlesen »
Weiterlesen »
Ute Bonde warnt vor den Folgen eines Planungsstopps für die Verkehrslösung Mahlsdorf
Zum gestrigen Bürgerdialog zur Verkehrslösung Mahlsdorf erklären Maren Tepper, Bundestagskandidatin für Marzahn-Hellersdorf, und Stefan Ziller, Abgeordneter für Mahlsdorf und Kaulsdorf:
Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die klaren Worte von Verkehrssenatorin Ute Bonde im Bürgerdialog in Mahlsdorf zur Verkehrslösung Mahlsdorf. Die von BVG und Senat geplante Verkehrslösung Mahlsdorf mit dem Ausbau der Tram in der Hönower Straße und einer neuen Verkehrsführung für den Autoverkehr ist objektiv die beste der geprüften Varianten. Im Bürgerdialog erklärte die Verkehrssenatorin dem Publikum, dass die Prüfungen anhand objektiver Kriterien erfolgt sind. Diese Kriterien sind Bundesrecht und ändern sich nicht, egal ob in Berlin Bündnis 90/Die Grünen oder die CDU die Verkehrsverwaltung führen. Eine erneute Prüfung würde zu dem gleichen Ergebnis führen. weiterlesen »
Weiterlesen »
Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf erschüttert über Tötungsdelikt in Marzahn
Der Kreisverband und die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zeigen sich zutiefst bestürzt über das Tötungsdelikt, bei dem am Sonntag eine Frau und zwei Kinder tot in Marzahn aufgefunden wurden. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei laufen auf Hochtouren, während der mutmaßliche Täter, der Lebensgefährte der getöteten Frau, laut Mitteilungen von Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Baden-Württemberg festgenommen wurde. weiterlesen »
Weiterlesen »