Seit die irischen WählerInnen im Sommer 2008 den Vertrag von Lissabon in einem Referendum abgelehnt haben, steckt die EU erneut in einer Krise. Die europäischen BürgerInnen schauen skeptisch nach Brüssel und fragen sich, ob dort vielleicht eher Probleme als Lösungen geschaffen werden.Bündnis 90/ Die Grünen sehen die EU als Chance für ein friedliches Miteinander in Europa, verstehen aber auch die Kritik der BürgerInnen. Es muss sich noch einiges ändern, damit die EU ein gerechtes, friedliches und zukunftsfähiges Europa garantieren kann.
Dabei stehen für Bündnis 90/ Die Grünen die BürgerInnen im Mittelpunkt.Wir nehmen ihre Ängste und Fragen ernst und wollen gemeinsam nach neuen Lösungen suchen. Für Bündnis 90/ Die Grünen funktioniert die EU nur, wenn sie von unten, sprich von der Basis her, funktioniert.
Der bündnisgrüne Kreisverband Marzahn-Hellersdorf läd deshalb alle BürgerInnen am 19. Januar 2009 um 19 Uhr in die Geschäftstelle (Altbiesdorf 62) ein, um gemeinsam mit Experten der LAG Europa über Probleme und Chancen der EU zu sprechen. Auch wer einfach nur Fragen zu Europa hat, ist willkommen!
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Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die klaren Worte von Verkehrssenatorin Ute Bonde im Bürgerdialog in Mahlsdorf zur Verkehrslösung Mahlsdorf. Die von BVG und Senat geplante Verkehrslösung Mahlsdorf mit dem Ausbau der Tram in der Hönower Straße und einer neuen Verkehrsführung für den Autoverkehr ist objektiv die beste der geprüften Varianten. Im Bürgerdialog erklärte die Verkehrssenatorin dem Publikum, dass die Prüfungen anhand objektiver Kriterien erfolgt sind. Diese Kriterien sind Bundesrecht und ändern sich nicht, egal ob in Berlin Bündnis 90/Die Grünen oder die CDU die Verkehrsverwaltung führen. Eine erneute Prüfung würde zu dem gleichen Ergebnis führen. weiterlesen »
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