Dröhnende Bässe und bunte Menschen prägten am Samstag wieder für einen Augenblick die Straßen von Marzahn. Auch dieses Jahr fand die Marzahn Pride unter dem Slogan “Queer wie Freiheit” statt,…
Schwarz-Rot will erfolgreiche Lastenrad-Flotte wegkürzen – Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Kurskorrektur
Seit dem 20. Januar 2019 profitiert der Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom ADFC-Projekt „fLotte kommunal“, das durch Senatsmittel ermöglicht wurde. Das kostenfreie Ausleihen von Lastenrädern an festen Standorten fördert nicht nur die klimafreundliche Mobilität, sondern stärkt auch die Teilhabe – ganz ohne Führerschein. Die Nachfrage ist hoch, die Bilanz positiv: Seit der Einführung konnten zahlreiche Bürger*innen das Angebot nutzen, um Einkäufe, Umzüge oder Transportfahrten emissionsfrei zu erledigen. Die Organisation übernimmt der ADFC Berlin, der auch Wartung und Reparaturen durch ehrenamtliche Patenschaften sichert.
Dass dieses Erfolgsmodell nun auf der Kippe steht, ist ein herber Rückschlag für den Klimaschutz im Bezirk. Durch die drastischen Kürzungen im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK 2030) entfällt die Grundfinanzierung der fLotte Berlin – mit gravierenden Folgen: Ein Großteil der Lastenräder muss stillgelegt werden, sollte keine alternative Förderung gefunden werden. weiterlesen »
Schulwegsicherheit in Kohlisstraße/Ulmenstraße gewährleisten
Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Kohlisstraße/Ulmenstraße durch die Vollsperrung der Mahlsdorfer Straße – Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf fordern temporäre Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30
Aufgrund der Bauarbeiten in der Mahlsdorfer Straße und der daraus resultierenden Vollsperrung wird der Verkehr über die Kohlisstraße/Ulmenstraße umgeleitet. Dies führt zu einem deutlich erhöhten Verkehrsaufkommen – voraussichtlich noch mindestens bis zum 14. November 2025. Da sich die Fertigstellung des Bauvorhabens bereits verzögert hat, ist von einer weiteren Verlängerung auszugehen.
Die Kohlisstraße/Ulmenstraße ist größtenteils als Tempo-50-Strecke ausgewiesen. Lediglich im Bereich der Ulmen-Grundschule gilt Tempo 30. In der gesamten Straße gibt es – abgesehen vom Zebra-Streifen direkt vor der Grundschule – weder Fußgängerüberwege noch Ampeln. Das bedeutet: Grundschulkinder, die zum oder vom Bus unterwegs sind, zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind, können die Straße nur an einer einzigen Stelle sicher überqueren. Besonders in der dunklen Jahreszeit birgt dies ein hohes Unfallrisiko.
Zusätzlich sind auch Radfahrende deutlich gefährdet, da es keinen Radweg gibt und sie gezwungen sind, auf der Fahrbahn im stark erhöhten und teils schnellen Umleitungsverkehr zu fahren.
Wir fordern daher eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 für die Dauer der Baumaßnahmen – bis die Kohlisstraße/Ulmenstraße nicht mehr als Umleitungsstrecke genutzt wird.
CDU und SPD gegen Inklusionssport
Knapp 8 Monate haben wir darum gekämpft, aber am Ende war es leider doch vergeblich. CDU und SPD haben unseren Antrag für die Anschaffung mobiler und höhenverstellbarer Basketballkörbe leider abgelehnt. Damit stellen sie sich leider unseren Bemühungen entgegen mehr inklusiven Sport für Kinder und Menschen mit Beeinträchtigung zu ermöglichen.
Wir haben bereits im vergangenem Jahr höhenverstellbare Basketballkörbe für Marzahn-Hellersdorf beantragt. Diese sind gerade wichtig für Kinder unter 12 Jahren und ermöglichen zusätzlich mehr Menschen mit Beeinträchtigung, Basketball spielen zu können. Wir lassen uns nicht abspeisen und kämpfen jedenfalls weiter für den inklusiven Sport!
Große Erfolge – Pestizidfreie Kommune, Mehr Mülleimer & Naturgarten
Bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments wurden gleich mehrere unserer Anträge beschlossen. Bereits seit Juni arbeiten wir an der Ernennung von Marzahn-Hellersdorf zur pestizidfreien Kommune. Mit dem Beschluss im September bekennt sich der Bezirk dazu pestizidfrei zu werden und dadurch die Natur und die hier lebenden Tiere zu schützen.
Ist die Kultur im Bezirk museumsreif?
In der letzten Sitzung des Bezirksparlaments (BVV) am 16.10. haben wir das Thema Kultur auf die Tagesordnung gesetzt. Leider fallen immer mehr kulturelle Angebote und Orte in Marzahn-Hellersdorf weg oder werden eingeschränkt – wie das Kulturgut oder das Kino Kiste.
In der Antwort auf unsere Große Anfrage erklärte der zuständige Stadtrat Bley (CDU), dass im Großen Saal des Kulturguts aufgrund des Umzugs des Bezirksmuseums in den Räumen das kulturelle Angebot eingeschränkt wird und im Großen Saal leider keine Kulturveranstaltungen mehr stattfinden können. Die Tischlerwerkstatt könne zunächst ihre kulturellen Angebote weiterführen, jedoch steht langfristig eine Sanierung des Gebäudes an. Ein Archiv soll dort untergebracht werden, doch die Finanzierung der Sanierung ist noch unklar. Daher wird die Renovierung in den nächsten zwei Jahren nicht beginnen. weiterlesen »
Massive Nachverdichtung im Bezirk – Volle Solidarität mit den Anwohnenden
An einigen Orten im Bezirk sollen bald neue Hochhäuser in den Himmel ragen. Bei vielen Anwohnenden stoßen diese Vorhaben auf große Sorgen. Gleich fünf Bürgerinitiativen haben sich deswegen am 25.09. vor dem Bezirksparlament versammelt, um auf dieses wichtige Anliegen aufmerksam zu machen. Wir setzen uns schon länger gegen die massive Nachverdichtung im Bezirk ein und stehen auch weiterhin solidarisch an der Seite der Anwohnerschaft.
Bündnisgrüne lehnen Haushaltsentwurf 2026/27 in der BVV Marzahn-Hellersdorf ab
Am 25. September stimmte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf gegen den Haushaltsentwurf für die Jahre 2026/27. Dafür verantwortlich ist vor allem die katastrophale Vorbereitung und auch Durchführung des Haushalts. Wir fordern die CDU auf wieder zu einer Politik zurückzukehren, die auch die Verordneten und andere Fraktionen angemessen beteiligt. Dann müssten auch nicht so viele Änderungsanträge eingereicht werden.
Zwar gab es auf unsere Initiative hin einige Nachbesserungen, zum Beispiel sollen zwei der vier Schulstationen bleiben, die Finanzierung der Gartenarbeitsschule soll noch einmal eingefordert werden und übermäßig hohe Vereinsmitgliedschaften konnten abgewendet werden zu Gunsten der Finanzierung von Frauenprojekten. Auch die Frauensporthalle wird finanziell besser ausgestattet – auf unsere Forderung hin.
Erfolg bei den Haushaltsverhandlungen in Marzahn-Hellersdorf: Kürzungen bei Frauenprojekten werden zurückgenommen
Mit Erfolg haben sich die Bündnisgrünen im Bezirksparlament Marzahn-Hellersdorf in den aktuellen Haushaltsverhandlungen gemeinsam mit der SPD und der Linksfraktion für die Fortführung und Stärkung der bezirklichen Frauenprojekte eingesetzt. Das Ergebnis: Die von der CDU vorgeschlagenen Kürzungen in diesem Bereich werden vollständig zurückgenommen.
Mit dem Antrag Beratungsangebote für Frauen und Mittel für Frauenprojekte nicht kürzen – Für eine Stärkung der Frauenprojekte im Haushalt 2026/27 wurde erreicht, dass die geplante Kürzung von 20.000 Euro nicht umgesetzt wird. Damit können die wichtigen Projekte und Beratungsangebote, die den Frauen im Bezirk zugutekommen, auch künftig fortgeführt werden. weiterlesen »
Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Erhalt des Parkläuferprogramms und ausreichende Mittel für die Grünpflege
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf setzt sich für den Erhalt des erfolgreichen Parkläuferprogramms ein. Für die kommende BVV-Sitzung am 4. September kündigt die Fraktion einen Antrag an, mit dem sie die Bezirksbürgermeisterin auffordert, sich auf Landesebene klar gegen die geplante Streichung des Programms durch den Berliner Senat auszusprechen.
Auch die bündnisgrüne Fraktion in Tempelhof-Schöneberg hat sich bereits mit einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner sowie die zuständigen Senator*innen Ute Bonde und Stefan Evers gewandt und sich ebenfalls für den Erhalt des Programms starkgemacht.
In Marzahn-Hellersdorf wurde das Parkläuferprogramm aufgrund seiner positiven Wirkung zuletzt im Mai 2025 ausgeweitet. Seitdem sind die Parkläufer-Teams nicht nur an den Kaulsdorfer Seen, sondern auch am Biesdorfer Baggersee, der Hönower Weiherkette, im Regine-Hildebrandt-Park und im Kurt-Julius-Goldstein-Park aktiv. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für mehr Sauberkeit, ein respektvolles Miteinander und den Schutz der Natur – und stärken zugleich das Sicherheitsgefühl der Besucher*innen. weiterlesen »
